SessionNet | Kreistag - 11.10.2011

Sitzung

KT/007/2011

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, in der Stadthalle Cloppenburg, Mühlenstraße 20

Datum

11.10.2011

Zeit

17:00-18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 21.06.2011 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Kreishauserweiterung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/11/077	Vorlage
Ö 5	Umsetzung eines PPP-Projektes für die Kreisstraßen 296 und 318 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/11/074	Vorlage
Ö 6	Neuwahl von ehrenamtlichen Richtern beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/11/072	Vorlage Aufstellung über- und außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 7	Antrag der Stadt Friesoythe auf Verleihung der Rechtsstellung einer selbständigen Stadt gemäß § 12 Abs. 2 NGO und gleichzeitige Übertragung der Aufgaben der Rechungsprüfung auf den Landkreis gemäß § 122 NGO Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/11/067	Vorlage Zweckvereinbarung Entwurf 30 08 2011
Ö 8	Entscheidung über Einzelanträge der kreisangehörigen Städte/ Gemeinden bezüglich der Bezuschussung von Krippenbauten - Stadt Cloppenburg, Krippe St. Andreas Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/11/034	Vorlage
Ö 9	Entscheidung über die Weiterführung des Schutzengelprojektes ab 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/11/033	Vorlage
Ö 10	Überprüfung der Taxenverordnung und der Verordnung über einen Taxentarif hier: Antrag auf Änderung des Anhangs zur Taxenverordnung und der Verordnung über einen Taxentarif Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/11/030	Vorlage Taxentarif-2AenderungSept2011 Taxenverordnung-2AenderungSept2011
Ö 11	Änderung der Landkreisgrenze im Rahmen der Flurbereinigung Godensholt Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/11/031	Vorlage Godensholt Umgemeindung Blatt 1 Nr 1 Godensholt Umgemeindung Blatt 2 Nr 1 Godensholt Umgemeindung Blatt 3 Nr 1
Ö 12	Erlass einer Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen im Gebiet des Landkreises Cloppenburg, die sich außerhalb der Wohnungen ihrer Halter frei bewegen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/11/032	Vorlage Begründung der Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnu Entwurf einer Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnun
Ö 13	Antrag des Tierschutzvereins Friesoythe und Umgebung e. V. auf Gewährung eines einmaligen Zuschusses in Höhe von 5.000 Euro für das Jahr 2011 für die Katzenkastration und -kennzeichnung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/11/033	Vorlage
Ö 14	Verlagerung von Aufgaben des Landkreises auf die kreisangehörigen Städte und Gemeinden - Aufgabenverlagerung in den Bereichen Wohngeld und Bildungs- und Teilhabepaket zum 01.01.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/11/076	Vorlage Heranziehungsvereinbarung BuT 20110921 Heranziehungsvereinbarung Wohngeld 20110921
Ö 15	Durchführung des Sozialgesetzbuches Zwölftes Buch (SGB XII) und des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG); Heranziehung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/11/078	Vorlage 2011 Heranziehungsvereinbarung AsylbLG 2011 Heranziehungsvereinbarung SGB XII
Ö 16	Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/11/073	Vorlage Über bzw außerplanmäßige Aufwendung Auszahlung
Ö 17	Anfragen
Ö 18	Anfragen zu den Niederschriften des Kreisausschusses
Ö 19	Mitteilungen
Ö 20	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: