Sitzung
VERK/059/2019
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 2 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
12.02.2019
Zeit
17:00-18:20 Uhr
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über Anträge auf Gewährung eines Zuschusses für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/19/152
Ö 6
Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 18.01.2019 gemäß § 56 NKomVG - Umsetzung des Nahverkehrsplans 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/19/157
Ö 7
Verordnung über einen Taxentarif im Landkreis Cloppenburg; hier: Änderung von Tarifen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/19/156
Ö 8
Überprüfung der Taxenverordnung; hier: Antrag auf Änderung der Taxenverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/19/158
Ö 9
Stand der planerischen Vorbereitung der Kreisstraßenverbreiterungsprogramme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-VERK/19/154
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion - Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-VERK/19/153
Ö 11
Sachstandsbericht zur Sanierung von Ortsdurchfahrten im Zuge von Kreisstraßen sowie zur Entschärfung von gefährlichen Kreuzungsbereichen mit Kreisstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-VERK/19/155
Ö 12
Sachstand zur Planung des vierstreifigen Ausbaus der E 233

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 15
Mitteilungen