Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, den Punkt „Umsetzung des Nahverkehrsplan 2018“ zunächst befristet bis zur Einführung des Rufbuskonzepts in 2020 grundsätzlich in die Tagesordnung der Sitzung des Verkehrsausschusses aufzunehmen. Die Kreisverwaltung berichtet unter diesem Punkt über den aktuellen Sachstand hinsichtlich der Umsetzung des Nahverkehrsplans.
Herr Kreistagsabgeordneter Wesselmann ging zunächst darauf ein, dass die von der Gruppe GRÜNE/UWG mit Schreiben vom 18.01.2019 gestellten Fragen bereits in der Vorlage V-VERK/19/157 beantwortet worden seien und daher keine Wiederholung erforderlich werde. Insbesondere sei von Interesse, wie es mit den Liniengenehmigungen bzw. dem Linienbündelungskonzept weitergehe. Des Weiteren beantrage die Gruppe GRÜNE/UWG, regelmäßig im Verkehrsausschuss über den Sachstand der Umsetzung des Nahverkehrsplans 2018 zu berichten. Er erachte es als sinnvoll, aktuell informiert zu sein, um in der Bevölkerung für den ÖPNV werben zu können.
Zu den neu erteilten Liniengenehmigungen konnte Herr Kreisrat Varnhorn mitteilen, dass diese teils gemeinwirtschaftlich und teils eigenwirtschaftlich vergeben worden seien. Eine Linienbündelung könne erst dann erfolgen, wenn das Linienbündelungskonzept beschlossen worden sei. Erst danach erfolge die Linienharmonisierung. Dies bedeute, dass ein Linienbündel erst dann vergeben werden könne, wenn die letzte Genehmigung aus dem Linienbündel abgelaufen sei. Im ungünstigsten Fall betrage die Laufzeit 10 Jahre. Dies richte sich danach, welche Linien gebündelt werden.
Zur regelmäßigen Erweiterung der Tagesordnung teilte Herr Kreistagsabgeordneter Prof. Dr. Olivier mit, dass er diesen Punkt nicht für falsch halte. Alle Verkehrsteilnehmer seien wichtig. Herr Kreistagsabgeordneter Vaske ergänzte, dass die CDU-Fraktion dem Antrag zustimmen könne, sofern sich der Bericht auf wichtige Informationen beschränke. Zudem werde eine regelmäßige Information nur bis zur Einführung des Rufbuskonzepts in 2020 für erforderlich gehalten. Danach könne neu entschieden werden, wie häufig dieser Punkt auf die Tagesordnung gesetzt werden solle.
Herr Kreistagsabgeordneter Wesselmann warf ein, dass auch nach Einführung des Rufbuskonzepts verschiedene Maßnahmen anstünden. Wenn aktuelle Themen vorhanden seien, können diese aufgenommen werden, merkte Herr Kreistagsabgeordneter Holthaus an.
Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, bat um Abstimmung zum Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG mit der zeitlichen Beschränkung bis zur Einführung des Rufbuskonzepts in 2020.