Tagesordnungspunkt

TOP Ö 11: Sachstandsbericht zur Sanierung von Ortsdurchfahrten im Zuge von Kreisstraßen sowie zur Entschärfung von gefährlichen Kreuzungsbereichen mit Kreisstraßen

BezeichnungInhalt
Sitzung:12.02.2019   VERK/059/2019 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
Vorlage:  V-VERK/19/155 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Herr Opitz von der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr berichtete entsprechend der Vorlage V-VERK/19/155 und der beigefügten Anlage zu TOP 11 über den Sachstand der Sanierung von Ortsdurchfahrten im Zuge von Kreisstraßen und zur Entschärfung von gefährlichen Kreuzungsbereichen mit Kreisstraßen.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Cloppenburg erkundigte sich danach, wie die NLStBV personell aufgestellt sei. Von den angestrebten Maßnahmen des Landkreises seien doch einige in die Jahre 2020/2021 verschoben worden. In 2019 werde lediglich eine Maßnahme umgesetzt.

 

In 2018 habe man die Planung für fünf Maßnahmen durchgeführt mit dem Ziel, für alle Maßnahmen die Genehmigung zu erhalten, erläuterte Herr Opitz. Aus den verschiedensten Gründen, die er vorab vorgetragen habe, konnte dies nicht erfolgen. Die Planung der jeweiligen Maßnahme sei aber termingerecht erfolgt.

 

Zur personellen Situation äußerte sich Frau Merschel, stellvertretende Leiterin der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Lingen. Die NLStBV habe so wie alle anderen Behörden und Unternehmen mit den vorliegenden Randbedingungen zu kämpfen. Aktuell gebe es unbesetzte Stellen in der Bauabteilung, die für die Bundes- und Landesstraßen zuständig seien. Dies sei keine untypische Situation und man gehe davon aus, dass diese Stellen zeitnah besetzt werden können. Die Betreuung der Planung der Kreisstraßen sei sichergestellt.