Sitzung
KT/006/2011
Gremium
Kreistag
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
21.06.2011
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 03.03.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Wahl des Kreisbrandmeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/11/061
Ö 5
Antrag Elisabethschule Friesoythe vom 15.09.2010 auf Erweiterung des Schwerpunkts "Geistige Entwicklung" auf den Sekundarbereich I zum 01.08.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/11/024
Ö 6
Antrag auf Weitergewährung des Zuschusses zu den Kosten der Berufsbildenden Schulen der Kongregation der Schwestern Unserer Lieben Frau (ULF) Vechta (Marienhain)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/11/025
Ö 7
Einführung der Oberschule - Grundsätzliche Übertragung der Schulträgerschaft auf die kreisangehörigen Städte und Gemeinden bei der Errichtung von Oberschulen ohne gymnasiales Angebot

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-SCHUL/11/026
Ö 8
Änderung der Schülerbeförderungssatzung des Landkreises Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/11/027
Ö 9
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse (Stadt Cloppenburg)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/11/028
Ö 10
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse (Gemeinde Lastrup)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/11/029
Ö 11
Antrag des Moor- und Fehnmuseums Elisabethfehn auf Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/11/013
Ö 12
Antrag des Museumsdorfs Cloppenburg auf Gewährung eines einmaligen Zuschusses zum Ankauf der privaten Fahrradsammlung Kalkhoff (Oldenburg)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/11/014
Ö 13
Antrag des Heimatbundes für das Oldenburger Münsterland vom 29.04.2011 auf Weitergewährung der Personalkostenzuschüsse für eine(n) wissenschaftliche(n) Mitarbeiter(in) in der Geschäftsführung und für eine(n) Leiter(in) der Heimatbibliothek Vechta

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-KUL/11/015
Ö 14
Entscheidung über eine Bezuschussung der Präventionsarbeit des Deutschen Kinderschutzbundes - Kreisverband Cloppenburg e. V. - ab 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/11/029
Ö 15
Entscheidung über Einzelanträge der kreisangehörigen Städte/Gemeinden bezüglich der Bezuschussung von Krippenbauten
a) Gemeinde Emstek, Krippe Bühren
b) Stadt Cloppenburg, Krippe Schwedenheim
c) Stadt Cloppenburg, Krippe St. Josef
d) Stadt Friesoythe, Krippe Grüner Hof
e) Gemeinde Barßel, Krippe Elisabethfehn
f) Gemeinde Saterland, Krippe Sedelsberg
g) Gemeinde Essen, Krippe Regenbogen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/11/031
Ö 16
Satzung des Landkreises Cloppenburg zur Erhebung von Gebühren und Entgelten für Sondernutzungen und sonstige Nutzungen an Kreisstraßen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-VERK/11/022
Ö 17
Antrag des Caritas-Vereins Altenoythe auf Finanzierung des Nichtärztlichen psychosozialen Krisendienstes für psychisch Kranke und deren Angehörige

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/11/016
Ö 18
Antrag des Deutschen Roten Kreuzes auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses für den Behindertenfahrdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/11/017
Ö 19
Antrag des Sozialdienstes kath. Frauen auf Ko-Finanzierung des Mehrgenerationenhauses Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/11/018
Ö 20
Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/11/025
Ö 21
Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges für die Ausbildung der Freiwilligen Feuerwehren des Landkreises Cloppenburg in der Feuerwehrtechnischen Zentrale

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/11/027
Ö 22
Beschaffung eines ferngesteuerten Löschunterstützungsfahrzeuges

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/11/028
Ö 23
Erlass von Zuwendungsrichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/11/054
Ö 24
Vierstreifiger Ausbau der E 233

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-KA/11/063
Ö 25
Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Landkreises Cloppenburg für das Jahr 2009 und Entscheidung über die Entlastung des Landrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/11/060
Ö 26
Kreditaufnahmen und Zinsanpassungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KA/11/064
Ö 27
Nachtragshaushalt 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 28
Anfragen zu den Niederschriften des Kreisausschusses
 
Ö 29
Anfragen
 
Ö 30
Mitteilungen
 
Ö 31
Einwohnerfragestunde