Sozialausschuss 20.11.2018

Zeit: 17:00-18:50 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
4	Genehmigung des Protokolls
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Wohnungsbau im Landkreis Cloppenburg
6	Einrichtung eines Förderprogramms zur Niederlassung von Hausärztinnen und Hausärzten			V-SOZ/18/087		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 250 KB Anlage 1 - Antrag SPD-Fraktion vom 22.03.2018 80 KB Anlage 2 - Antrag CDUFraktion vom 28.10.2018 88 KB Anlage 3 - Übersicht Fördermöglichkeiten Nachbarkreise 32 KB Anlage 4 - Übersicht Maßnahmenpaket 54 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Heranziehung der Städte und Gemeinden für Aufgaben nach dem - § 6 b BKGG (Bildungspaket) - SGB XII (Sozialhilfe / Grundsicherung) - Wohngeldgesetz (WoGG) für den Zeitraum von 2019 bis 2021			V-SOZ/18/088		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 336 KB Her BuT_2019_2021 Entwurf20180830 53 KB Her SGB XII 2019_2021 Entwurf_20180913HVB 64 KB Her Wohngeld_2019_2021 Entwurf_20181121 52 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Antrag der Gruppe GRÜNE / UWG vom 03.10.2018 gem. § 56 NKomVG zum Thema: Pflegeversorgung im Landkreis Cloppenburg / Eckpunkte des örtlichen Pflegeberichtes (Entwurf)
9	Antrag der Diakonie auf Erhöhung des bereits gewährten Zuschusses für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle für das Jahr 2019			V-SOZ/18/083		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 248 KB Antrag Zuschüsserhöhung 793 KB Wirtschaftsplan 650 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Antrag der Stiftung Edith Stein auf Erhöhung des bereits gewährten Zuschusses für die Fachstelle Sucht und Suchtprävention für die Jahre 2019 und 2020			V-SOZ/18/084		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 256 KB Antrag Zuschusserhöhung 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Antrag der STEP gGmbH auf Gewährung eines Zuschusses für die Drogenberatungsstelle Cloppenburg (DROBS) für das Jahr 2019			V-SOZ/18/085		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 262 KB Antrag PSB 717 KB Antrag Zuschussgewährung 664 KB Beschreibung PSB 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Antrag des Sozialdienstes katholischer Frauen auf Einrichtung einer Hebammenzentrale			V-SOZ/18/086		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 288 KB Antrag 178 KB Beschreibung - Konzept 48 KB Finanzierungsplan 22 KB Nachtrag 368 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Leitlinien zur Teilhabe zugewanderter Menschen im Landkreis Cloppenburg			V-SOZ/18/089		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 269 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 03.11.2018 gemäß § 56 NKomVG – Netzwerk ProBeweis im Landkreis Cloppenburg			V-SOZ/18/090		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 227 KB 1. Antrag Pro Beweis 796 KB 2. Pro Beweis Pressebericht 601 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Anregungen und Beschwerden
16	Anfragen
17	Mitteilungen