Sitzung
KT/049/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
13.06.2017
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 30.03.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
1. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/17/367
Ö 7
Antrag Gruppe GRÜNE/UWG - Frühere Veröffentlichung von Sitzungsunterlagen im Bürgerinformationssystem

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/17/368
Ö 8
Übernahme einer Bürgschaft für die Sanierung der Eisenbahnstrecke Sedelsberg-Ocholt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/17/370
Ö 9
Neuwahl eines Arbeitnehmervertreters der Großleitstelle Oldenburger Land AöR
hier: Bestätigung als stimmberechtigtes Mitglied des Verwaltungsrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/17/371
Ö 10
Erhöhung des Zuschussbetrages des Landkreises Cloppenburg für Gruppenleiteraus- und fortbildungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/17/094
Ö 11
Änderung der Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/17/095
Ö 12
Gewährung von Wirtschaftsförderungsmitteln - Gemeinde Barßel, Gewerbegebiete 82 und 97 in Harkebrügge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/17/164
Ö 13
Gewährung von Wirtschaftsförderungsmitteln, Gemeinde Lastrup- Tankstellenprojekt B 213

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-PLA/17/166
Ö 14
Änderung der Schülerbeförderungssatzung des Landkreises Cloppenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-SCHUL/17/100
Ö 15
Antrag der BBS Marienhain gGmbH Vechta vom 09.01.2017 auf Weitergewährung des Zuschusses zu den laufenden Schulkosten der Berufsbildenden Schulen (Marienhain)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-SCHUL/17/101
Ö 16
Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/17/102
Ö 17
Antrag der Gruppe Grüne/UWG – Beratungsangebote für Werkvertragsarbeiter_innen ausweiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/17/064
Ö 18
Verkehrssicherheitsprojekte im Landkreis Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/17/127
Ö 19
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 20
Anfragen
 
Ö 21
Mitteilungen