SessionNet | Kreistag - 02.06.2015

Sitzung

KT/037/2015

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

02.06.2015

Zeit

16:00-17:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 19.02.2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen		Niederschrift Ö KT (19.02.2015) Anlage zum Protokoll zu TOP 24 - Präsentation Kreishaushalt 2015 Kreistag (19.02.2015) Anlage zum Protokoll zu TOP 24 - Präsentation Kreishaushalt 2015 Kreistag-Ausführungen Landrat (19.02.2015)
Ö 5	Mitteilung eines Öffentlichen Ehrenamtes des Landrats Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KT/15/036	Vorlage
Ö 6	Umbesetzungen im Kreisausschuss und im Sozialausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/15/037	Vorlage Umbesetzung Fraktion Buendnis 90 Die Gruenen
Ö 7	Wahl von 3 Mitgliedern auf Vorschlag der Landwirtschaftskammer Niedersachsen für den Grundstücksverkehrsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/15/038	Vorlage
Ö 8	Rechtliche Anpassungen der Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband Abfallwirtschaftszentrum Friesland/Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/15/241	Vorlage Anlage zu Vorlage V-KA/15/241 - Aenderungsvereinbarung Anlage zu Vorlage V-KA/15/241 - Synopse Zweckvereinbarung Wiefels
Ö 9	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/15/243/1	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter - Vorlagen-Nr. V-KA 15 243 Vorlage
Ö 10	Personalrechtliche Delegationen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/15/247	Vorlage
Ö 11	Entscheidung über Anträge der kreisangehörigen Städte/ Gemeinden auf Bezuschussung von Krippenbauten - Gemeinde Garrel, beim St. Peter und Paul Kindergarten - Gemeinde Cappeln, beim St. Peter und Paul Kindergarten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/15/063	Vorlage
Ö 12	Entscheidung über einen Antrag auf Erhöhung des bereits bewilligten Landkreiszuschusses für den Krippenbau - Stadt Löningen, beim St. Marien Kindergarten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/15/064	Vorlage
Ö 13	Neuberechnung des Betriebskostenzuschusses des Landkreises Cloppenburg aufgrund der Bezuschussung von Drittkräften durch das Land Niedersachsen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/15/065	Vorlage Zuschussberechnung Krippe mit Sozassistent etc. als Drittkraft ab 01.01.15 Zuschussberechnung Krippe mit Tagespflegeperson als Drittkraft ab 01.01.15
Ö 14	Sicherung der Natura 2000-Schutzgebietskulisse im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/15/110	Vorlage Anlage 1 NLT-RS 730 2014 - Anlage 01 - Zielvereinbarung Anlage 2 Natura 2000 Gebiete LK CLP Anlage 3 Natura 2000 NSG LSG FFH Anlage 4 Erlass ausweisung grenzüberschreitende Gebiete
Ö 15	Antrag des Tierschutzvereins Friesoythe und Umgebung e.V. auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses um 15.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/15/111	Vorlage Antrag des Tierschutzvereins auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses um 15.000 EUR vom 29 11 2014-1 Investitionsplan des Tierschutzvereins
Ö 16	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/15/112	Vorlage Karte WF Mittel Ramsloh
Ö 17	Weiterführung der "Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft im Oldenburger Münsterland" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/15/114	Vorlage
Ö 18	Weiterführung des Technologietransfers Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/15/115	Vorlage
Ö 19	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 20	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 21	Anfragen
Ö 22	Mitteilungen
Ö 23	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: