SessionNet | Kreistag - 29.08.2013

Sitzung

KT/028/2013

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

29.08.2013

Zeit

16:00-17:51 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

2013 08 29 KT Anlage zu TOP 5 zum Protokoll zu V-KT/13/015 Resolution-Kuestenkanal CLP

Niederschrift Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 07.05.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Resolution des Kreistages des Landkreises Cloppenburg zur Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplanes (Teil Wasserstraße); Ausbau des Küstenkanals - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/13/015	Vorlage 2013 08 29 Anlage zu V-KT-13-015 Resolution-Kuestenkanal CLP
Ö 6	Schleuse Osterhausen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/13/155	Vorlage
Ö 8	Abschlussbericht Schuldendiensthilfe St. Elisabeth Stift Barßel Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/13/159	Vorlage 2013 08 20 KA Anlage 1 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/13/159 Abschlussbericht Schuldendiensthilfe St. Elisabeth Stift Barßel - Anschreiben Caritas Barßel 2013 08 20 KA Anlage 2 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/13/159 Abschlussbericht Schuldendiensthilfe St. Elisabeth Stift Barßel - Bericht Caritas Barßel
Ö 9	Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/13/161	Vorlage
Ö 10	Geschäftskostenpauschale für Fraktionen und Gruppen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/13/164	Vorlage 2013 08 20 KA Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KA/13/164 Antrag CDU-Fraktion
Ö 11	Entscheidung über Anträge der kreisangehörigen Städte/Gemeinden auf Bezuschussung von Krippenbauten 1. Gemeinde Emstek, Krippe beim Franziskus-Kindergarten 2. Stadt Cloppenburg, Krippe beim Kindergarten St. Vincenz 3. Stadt Cloppenburg, Krippe beim Kindergarten St. Bernhard 4. Gemeinde Garrel, Krippe beim Christophorus-Kindergarten, Tweel 5. Gemeinde Essen, Krippe beim Kindergarten St. Josef Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/13/047	Vorlage
Ö 12	Entscheidung über Anträge auf Erhöhung des bereits bewilligten Landkreiszuschusses für den Krippenbau 1. Stadt Friesoythe, Krippe beim Kindergarten Grüner Hof 2. Stadt Cloppenburg, Krippe beim Kindergarten St. Josef 3. Stadt Cloppenburg, Krippe beim Kindergarten St. Andreas 4. Gemeinde Emstek, Krippe beim Kindergarten St. Maria-Goretti Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/13/048	Vorlage
Ö 13	Neubau eines Tierseuchenkrisenzentrums Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/13/064	Vorlage Anlage 1 Tierseuchenkrisenzentrum Anlage 10 Tierseuchenkrisenzentrum Anlage 11 Tierseuchenkrisenzentrum Anlage 2 Tierseuchenkrisenzentrum Anlage 3 Tierseuchenkrisenzentrum Anlage 4 Tierseuchenkrisenzentrum Anlage 5 Tierseuchenkrisenzentrum Anlage 6 Tierseuchenkrisenzentrum Anlage 7 Tierseuchenkrisenzentrum Anlage 8 Tierseuchenkrisenzentrum Anlage 9 Tierseuchenkrisenzentrum
Ö 14	Weiterführung der "Koordinierungsstelle Frauen & Wirtschaft im Oldenburger Münsterland" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/13/067	Vorlage
Ö 15	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmittel Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/13/068	Vorlage Übersichtskarte Erschließung des Gewerbegebietes Einsteinstraße in Garrel
Ö 16	Fortführung der Breitbandförderung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/13/069	Vorlage
Ö 17	Markenbekanntheits- und Imagestudie für das Oldenburger Münsterland Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/13/070	Vorlage
Ö 18	Umstufungskonzept im Rahmen des vierstreifigen Ausbaus der E 233 im Bereich der Gemeinden Molbergen, Lastrup, Cloppenburg, Cappeln und Emstek Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-VERK/13/054	Vorlage Umstufungskonzept Cappeln und Emstek Umstufungskonzept Lastrup Umstufungskonzept Molbergen und Cloppenburg
Ö 19	Weiterführung des Mehrjahressanierungskonzepts für die Verbreiterung von Kreisstraßen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/13/058	Vorlage Mehrjahressanierungskonzept II Mehrjahressanierungskonzept II - Auswahl Vorl. MSK II - Karte Nord Vorl. MSK II - Karte Süd
Ö 20	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses und Anfragen hierzu
Ö 21	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 22	Anfragen
Ö 23	Mitteilungen
Ö 24	Einwohnerfragestunde

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: