SessionNet | Kreistag - 10.01.2013

Sitzung

KT/026/2013

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

10.01.2013

Zeit

16:00-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

2013-01-10 TOP 28 - Haushalt 2013 - Präsentation

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 06.11.2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 5	Neuwahl eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/12/122	Vorlage
Ö 6	Neuwahl eines Vertreters der Ev.-Luth. Kirche im Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/12/012	Vorlage
Ö 7	Benennung von Vertreterinnen und Vertretern des Landkreises: Begleitausschuss E233 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/12/013	Vorlage
Ö 8	Sponsoring: Annahme von Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/12/125	Vorlage
Ö 9	Aufgabenübertragung auf das Rechnungsprüfungsamt nach § 155 Abs. 2 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/12/119	Vorlage
Ö 10	Satzung über die Bildung und Tätigkeit des Beirates für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/12/120	Vorlage 2012 Satzung Beirat Entwurf
Ö 11	Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/12/121	Vorlage 1 Änderungssatzung 01 2013
Ö 12	Antrag des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses, Herrn Kreistagsabgeordneten Kolde, vom 18.09.2012 zur Verkehrssicherheit; hier: Bildung eines Verkehrssicherheitsrates auf Landkreisebene Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/12/047	Vorlage Antrag auf Bildung eines Verkehrssicherheitsrates
Ö 13	Änderung der Vereinbarung mit den Städten/Gemeinden über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe betr. die Bezuschussung des Landkreises zu den Kosten der Hortbetreuung und den Betriebskosten für Krippen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/12/040	Vorlage Berechnung Zuschuss für Kinderkrippen 46% Berechnung Zuschuss für Kinderkrippen 52% Berechnung Zuschuss für Kinderkrippen 52% ohne Drittkraft Berechnung Zuschuss Hort ab August 2013 Berechnung Zuschuss Hort ab Januar 2013 Vereinbarung Landkreis Cloppenburg und kreisangehörige Gemeinden
Ö 14	Entscheidung über eine Bezuschussung der Präventionsarbeit des Deutschen Kinderschutzbundes - Kreisverband Cloppenburg e. V. ab 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/12/041	Vorlage
Ö 15	Bezuschussung der Psychologischen Beratungsstelle/Erziehungsberatungsstelle der Stiftung Edith Stein, Cloppenburg für die Jahre 2013 bis 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/12/042	Vorlage
Ö 16	Antrag des Monumentendienstes auf Verlängerung der Förderung für die Jahre 2013 - 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/12/027	Vorlage Kulturausschuss 27 11 12 - Anlage TOP 4
Ö 17	Beschlussfassung über die Höhe des Zuschusses des Landkreises an die Musikschule für den Landkreis Cloppenburg e. V. für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KUL/12/028	Vorlage
Ö 18	Entschädigungssatzung für im Bereich des Feuerschutzes tätige Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/12/053	Vorlage Satzungsentwurf Aufwandsentschädigung Feuerwehr Aufwandsentschädigungen Feuerwehr Umfrage
Ö 19	Finanzielle Förderung der European Medical School Oldenburg-Groningen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/12/054	Vorlage
Ö 20	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/12/055	Vorlage
Ö 21	Mitgliedschaft im Verein Grünlandzentrum Niedersachsen /Bremen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/12/056	Vorlage Schreiben Grünlandzentrum 23.10.2012
Ö 22	Antrag der Berufsbildenden Schulen Technik Cloppenburg auf Einrichtung einer 2-jährigen berufsqualifizierenden Berufsfachschule Kosmetik Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/12/054	Vorlage Schulausschuss 20 11 12 - Anlage II zu TOP 6 Schulausschuss 20 11 12 - Anlage TOP 6
Ö 23	Antrag der Gemeinde Garrel auf Errichtung einer Oberschule mit gymnasialem Angebot zum Schuljahr 2013/2014 und auf Übertragung der Trägerschaft für diese Schulform Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SCHUL/12/052	Vorlage Schulausschuss 20 1! 12 - Anlage TOP 7
Ö 24	Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/12/053	Vorlage
Ö 25	Antrag auf Zuschuss für die Senioren- und Pflegeberatung der Arbeiterwohlfahrt in Barßel Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-SOZ/12/028	Vorlage Antrag-AWO
Ö 26	Antrag der Diakonie und des Vereins donum vitae auf Bezuschussung empfängnisverhütender Mittel für Leistungsempfängerinnen und -empfänger gemäß SGB II, SGB XII, AsylbLG und Frauen und Männer in finanziellen und persönlichen Notlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/12/025	Vorlage Antrag der Schwangerenberatungsstellen der Diakonie und des Vereins donum vitae auf Bezuschussung empfängnisverhütender Mittel
Ö 27	Antrag der Stiftung Edith Stein auf Erhöhung des Zuschusses für die Fachstelle Sucht und Suchtprävention auf 271.210 € für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/12/026	Vorlage Aufstellung über die Bezuschussung der Stiftung Edith Stein seit 2003 für die Fachstelle Sucht Antrag der Stiftung Edith Stein vom 24.08.2012 einschl. Wirtschaftsplan 2013
Ö 28	Haushalt 2013
Ö 29	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 30	Anfragen
Ö 31	Mitteilungen
Ö 32	Einwohnerfragestunde

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: