Kreistag 01.10.2019

Zeit: 17:00-19:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung
2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Einwohnerfragestunde
5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 27.06.2019
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
6	Bestellung eines neuen Vertreters als beratendes Mitglied im Verkehrsausschuss			V-KT/19/071		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 199 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses			V-KT/19/072		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Änderung der Besetzung bei den stellvertretenden beratenden Mitgliedern im Sozialausschusses			V-KT/19/073		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 222 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Berufung von Vertreterinnen/Vertretern in verschiedene Gremien - Vorstand Oldenburgische Landschaft			V-KT/19/074		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 229 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Änderung der Satzung über die Bildung und Tätigkeit des Beirates für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Cloppenburg			V-KA/19/545		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 245 KB Anlage 1 Antrag des Beirates 297 KB Anlage 2 Entwurf Aenderungssatzung 33 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Berufung von ehrenamtlichen Richtern für das Sozialgericht Oldenburg			V-KA/19/547		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 215 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Berufung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes			V-KA/19/558		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 235 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
13	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018			V-KA/19/560		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 242 KB Anlage 1 Uebersicht uepl apl Ausgaben 15 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018, die Verwendung des Überschusses der Jahresrechnung 2018 sowie die Entlastung des Landrates			V-KA/19/559		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 239 KB Anlage 1 - Jahresabschluss 2018 5 MB Anlage 2 - Schlussbericht des Rechnungspruefungsamtes 8 MB Anlage 3 - Stellungnahme der Verwaltung 33 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Beitritt zur Gründung des Bündnisses "Rettet die 112 und den Rettungsdienst - Für den Rettungsdienst als Landes- und Kommunalaufgabe"			V-KA/19/565		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 334 KB Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KA/19/565 - Gründungsaufruf Rettet die 112 und den Rettungsdienst 106 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Kreishauserweiterung			V-KA/19/541		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 288 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Weiterführung der „Poolbildung zur inklusiven Beschulung“ an der Soeste-Schule-Barßel			V-JHA/19/147		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 261 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Antrag der Ehrenamtsagentur Cloppenburg auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2020 - 2022			V-KUL/19/140		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 213 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Einführung des datenbasierten kommunalen Bildungsmanagement (DKBM)			V-SCHUL/19/159		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Einführung des datenbasierten kommunalen Bildungsmanagement (DKBM) 217 KB 2019-08-29_Anlage Konzept Bildungsbüro (002) 406 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
20	Fortführung des SPRINT-Projektes im Landkreis Cloppenburg			V-SCHUL/19/160		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 233 KB Antrag der Gruppe GRÜNE UWG vom 24-07-2019 zur Fortführung des SPRINT-Projektes 799 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
21	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 31.01.2019 - Pflege im Landkreis Cloppenburg			V-SOZ/19/098		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 555 KB 2019-01-31 Antrag Pflege 625 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
22	Heranziehung der Städte und Gemeinden für Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) für die Jahre 2020 und 2021			V-SOZ/19/100		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 361 KB Heranz-Wohngeld_2020_2021 Entwurf 20190521 90 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
23	Anträge des Diakonischen Werkes, der Arbeiterwohlfahrt, des Caritas-Sozialwerkes sowie des Deutschen Roten Kreuzes auf Zuschüsse zur Schuldnerberatung für die Haushaltsjahre 2020 bis 2022			V-SOZ/19/102		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 308 KB A_AWO_Antrag2020_22 692 KB B_Diakonie_Antrag2020_22 4 MB C_CSW_Antrag2020_22 1007 KB D_DRK_Antrag2020_22 883 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
24	Förderung des Projektes INTEGRA an den berufsbildenden Schulen im Landkreis Cloppenburg für die Schuljahre 2019 bis 2021			V-SOZ/19/103		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 253 KB Antrag CSW Integra 2019 3 MB INTEGRA aktueller Stand 57 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
25	Änderung der Bezuschussung der Schulsozialarbeit ab August 2019			V-SOZ/19/105		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 274 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
26	Antrag der Diakonie und des Vereins donum vitae auf Zuschuss für empfängnisverhütende Mittel und Sterilisationen für Leistungsempfänger/-innen gem. SGB II/XII, AsylbLG und Frauen u. Männer in finanziellen u. persönlichen Notlagen ab 2020			V-SOZ/19/108		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 284 KB Antrag 2019 donum vitae und Diakonie 662 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
27	Anträge der Diakonie, des Vereins donum vitae und des Sozialdienstes Katholischer Frauen e. V. auf Zuschüsse für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung im Landkreis Cloppenburg für die Haushaltsjahre 2020 – 2022			V-SOZ/19/109		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 289 KB Antrag Diakonie_2019 532 KB Antrag donum vitae 2019 908 KB Antrag SkF 2019 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
28	Kreisstraßenverbreiterungskonzept IV			V-VERK/19/165		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 211 KB Anlage 1 - Kreisstraßenverbreiterungskonzept IV 101 KB Anlage 2 - Bewertungskriterien 254 KB Anlage 3 - Übersichtskarten Nord- und Südkreis 603 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
29	Kreisstraßenverbreiterungskonzept IV; Ergänzung um Radwegneubau an der K 179			V-VERK/19/165/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 209 KB Anlage - Übersichtskarte 90 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
30	Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2019 gemäß § 56 NKomVG - Vergünstigungen beim Ticketkauf für das Rufbussystem für Inhaberinnen und Inhaber von Ehrenamtsurkunden			V-VERK/19/166		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 290 KB Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2019 - Vergünstigung für Ehrenamtskarten 357 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
31	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
32	Anregungen und Beschwerden
33	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
34	Mitteilungen