SessionNet | Ausschuss für Planung und Umwelt - 17.09.2015 - 16:00-18:35 Uhr

Sitzung

PLA/038/2015

Gremium

Ausschuss für Planung und Umwelt

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 2 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

17.09.2015

Zeit

16:00-18:35 Uhr

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4	Stand der Entwicklung der Landwirtschaft im Landkreis Cloppenburg und Ausblick
Ö 5	Antrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen; Moratorium für Stallneubauten im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/15/121	Vorlage Moratorium Stallneubauten Fraktion Bündnis 90 Die Grünen
Ö 6	Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/15/122	Vorlage
Ö 7	Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsprogramms für den Landkreis Cloppenburg; Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsichten Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/15/123	Vorlage Bekanntmachung der Planungsabsichten zur Neuaufstellung des RROP
Ö 8	Antrag des St. Josefs- Hospital Cloppenburg auf Gewährung eines Zuschusses für die Sanierung und Erweiterung des Krankenhauses Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/15/124	Vorlage
Ö 9	Verwendung der Investitionspauschale nach dem Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (NKomInvFöG)	V-PLA/15/125	Vorlage Antrag CDU-Fraktion KIP Mittel
Ö 10	Tätigkeitsbericht der Wirtschaftsförderung
Ö 11	Mitteilungen
Ö 12	Einwohnerfragestunde