Ausschuss für Planung und Umwelt 17.09.2015

Zeit: 16:00-18:35 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung des Protokolls    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
4Stand der Entwicklung der Landwirtschaft im Landkreis Cloppenburg und Ausblick    
5Antrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen; Moratorium für Stallneubauten im Landkreis Cloppenburg V-PLA/15/121 
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Dokument anzeigen: Moratorium Stallneubauten Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Dateigrösse: 178 KB Moratorium Stallneubauten Fraktion Bündnis 90 Die Grünen 178 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
6Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms V-PLA/15/122 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsprogramms für den Landkreis Cloppenburg; Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsichten V-PLA/15/123 
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Dokument anzeigen: Bekanntmachung der Planungsabsichten zur Neuaufstellung des RROP Dateigrösse: 25 KB Bekanntmachung der Planungsabsichten zur Neuaufstellung des RROP 25 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8Antrag des St. Josefs- Hospital Cloppenburg auf Gewährung eines Zuschusses für die Sanierung und Erweiterung des Krankenhauses Cloppenburg V-PLA/15/124 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Verwendung der Investitionspauschale nach dem Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (NKomInvFöG) V-PLA/15/125 
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Dokument anzeigen: Antrag CDU-Fraktion KIP Mittel Dateigrösse: 107 KB Antrag CDU-Fraktion KIP Mittel 107 KB
10Tätigkeitsbericht der Wirtschaftsförderung    
11Mitteilungen    
12Einwohnerfragestunde