Kreistag 21.07.2015

Zeit: 16:00-17:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung
2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 02.06.2015
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Großleitstelle Oldenburger Land (GOL) hier: Neufassung der Vereinbarung und Satzung über die Errichtung und den Betrieb einer gemeinsamen Leitstelle des Rettungsdienstes sowie des Brandschutzes			V-KA/15/254		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 11 KB Großleitstelle - Anlage 1 zur Vorlage V-KA/15/254 116 KB Großleitstelle - Anlage 2 zur Vorlage V-KA/15/254 158 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Kommunalwahl 2016 - Einteilung der Wahlbereiche			V-KA/15/255		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 15 KB Anlage 1_Wahlbereichseinteilung_6 38 KB Anlage 2_Wahlbereichseinteilung_3 38 KB Anlage 3_Wahlbereichseinteilung_4 41 KB Anlage 4_Wahlbereichseinteilung_5 43 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
7	Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Landkreises Cloppenburg für das Jahr 2013 und Verwendung des Überschusses			V-KA/15/260		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 9 KB Jahresabschluss 2013 - Anlage 1 zur Vorlage V-KA/15/260 2 MB Schlussbericht Jahresabschluss LK 2013 - Anlage 2 zur Vorlage V-KA/15/260 710 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Erneuerung der Klappbrücke im Zuge der K 351 (Deichstraße) über den Dreyschloot in Roggenberg			V-KA/15/261		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 15 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2015 betreffend der Wohnungsbaugesellschaft für den Landkreis Cloppenburg m.b.H.			V-KA/15/263		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 7 KB Antrag der SPD-Fraktion - Wohnungsbau GmbH 1 MB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
10	Abgabe einer Bürgschaft für die Sanierung der Eisenbahnstrecke Sedelsberg - Ocholt			V-KA/15/265		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Antrag der Stadt Cloppenburg auf Bezuschussung des Krippenbaus beim Kindergarten „Die Arche“			V-JHA/15/067		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 11 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Antrag der Gemeinde Bösel auf Erhöhung des bereits bewilligten Landkreiszuschusses für den Krippenbau beim St. Anna Kindergarten			V-JHA/15/068		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Fortführung des Förderprojektes „Pro-Aktiv-Center" (PACE) ab 01.07.2015			V-JHA/15/070		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 12 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Antrag auf Bezuschussung der Jugendwerkstätten ab 01.07.2015			V-JHA/15/071		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 17 KB Infoblatt des Nds. Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vom 17.03.2015 750 KB Informationen zu den Jugendwerkstätten 85 KB Vorzuhaltendes Angebot der Jugendwerkstätten nach § 13 SGB VIII 1 MB Zuschussantrag Landescaritasverband 783 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Änderung der Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege zum 01.08.2015			V-JHA/15/072		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 18 KB 2. Änderungssatzung Kindertagespflege 22 KB Gegenüberstellung der alten und neuen Fassung der Satzung 56 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln			V-PLA/15/117		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 19 KB Karte_Industriegebiet_Löningen_Ost_II 509 KB Karte_Lindern_Riehendamm 489 KB Karte_Lindern_von_Siemens_Straße 496 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Umsetzung des touristischen Radverkehrsleitsystems im Landkreis Cloppenburg			V-PLA/15/118		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 34 KB Anlage 1 - Radverkehrsleitsystem Praesentation Buero Spradau 2 MB Beispiel Cloppenburg Ausschilderung in Ortschaften 763 KB Beispiel Lastrup Ausschilderung der Ortschaften 497 KB Beispiel Streckenführung Talsperre Garrel Bösel 552 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Einrichtung eines stationären Hospizes im Landkreis Cloppenburg			V-SOZ/15/049		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 15 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
20	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
21	Anfragen
22	Mitteilungen
23	Einwohnerfragestunde