SessionNet | Kreistag - 21.07.2015

Sitzung

KT/038/2015

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

21.07.2015

Zeit

16:00-17:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö KT

Anlage 1 zum Protokoll zu TOP 22 - Mitteilungen - Antrag der Grünen - Moratorium

Anlage 2 zum Protokoll zu TOP 22 - Mitteilungen - CDU Antrag-Kreisstraßen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 02.06.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Großleitstelle Oldenburger Land (GOL) hier: Neufassung der Vereinbarung und Satzung über die Errichtung und den Betrieb einer gemeinsamen Leitstelle des Rettungsdienstes sowie des Brandschutzes Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/15/254	Vorlage Großleitstelle - Anlage 1 zur Vorlage V-KA/15/254 Großleitstelle - Anlage 2 zur Vorlage V-KA/15/254
Ö 6	Kommunalwahl 2016 - Einteilung der Wahlbereiche Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/15/255	Vorlage Anlage 1 Wahlbereichseinteilung 6 Anlage 2 Wahlbereichseinteilung 3 Anlage 3 Wahlbereichseinteilung 4 Anlage 4 Wahlbereichseinteilung 5
Ö 7	Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Landkreises Cloppenburg für das Jahr 2013 und Verwendung des Überschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/15/260	Vorlage Jahresabschluss 2013 - Anlage 1 zur Vorlage V-KA/15/260 Schlussbericht Jahresabschluss LK 2013 - Anlage 2 zur Vorlage V-KA/15/260
Ö 8	Erneuerung der Klappbrücke im Zuge der K 351 (Deichstraße) über den Dreyschloot in Roggenberg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/15/261	Vorlage
Ö 9	Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2015 betreffend der Wohnungsbaugesellschaft für den Landkreis Cloppenburg m.b.H. Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-KA/15/263	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion - Wohnungsbau GmbH
Ö 10	Abgabe einer Bürgschaft für die Sanierung der Eisenbahnstrecke Sedelsberg - Ocholt Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/15/265	Vorlage
Ö 11	Antrag der Stadt Cloppenburg auf Bezuschussung des Krippenbaus beim Kindergarten „Die Arche“ Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/15/067	Vorlage
Ö 12	Antrag der Gemeinde Bösel auf Erhöhung des bereits bewilligten Landkreiszuschusses für den Krippenbau beim St. Anna Kindergarten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/15/068	Vorlage
Ö 13	Fortführung des Förderprojektes „Pro-Aktiv-Center" (PACE) ab 01.07.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/15/070	Vorlage
Ö 14	Antrag auf Bezuschussung der Jugendwerkstätten ab 01.07.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/15/071	Vorlage Infoblatt des Nds. Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vom 17.03.2015 Informationen zu den Jugendwerkstätten Vorzuhaltendes Angebot der Jugendwerkstätten nach § 13 SGB VIII Zuschussantrag Landescaritasverband
Ö 15	Änderung der Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege zum 01.08.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/15/072	Vorlage 2. Änderungssatzung Kindertagespflege Gegenüberstellung der alten und neuen Fassung der Satzung
Ö 16	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/15/117	Vorlage Karte Industriegebiet Löningen Ost II Karte Lindern Riehendamm Karte Lindern von Siemens Straße
Ö 17	Umsetzung des touristischen Radverkehrsleitsystems im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/15/118	Vorlage Anlage 1 - Radverkehrsleitsystem Praesentation Buero Spradau Beispiel Cloppenburg Ausschilderung in Ortschaften Beispiel Lastrup Ausschilderung der Ortschaften Beispiel Streckenführung Talsperre Garrel Bösel
Ö 18	Einrichtung eines stationären Hospizes im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/15/049	Vorlage
Ö 19	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 20	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 21	Anfragen
Ö 22	Mitteilungen
Ö 23	Einwohnerfragestunde

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: