SessionNet | Kreistag - 13.03.2025

Sitzung

KT/101/2025

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

13.03.2025

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 19.12.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Änderung der Berufung der Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises in verschiedenen Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/25/134	Vorlage
Ö 7	Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/25/133	Vorlage
Ö 8	Benennung von beratenden Mitgliedern des Verkehrsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/25/135	Vorlage
Ö 9	Berufung beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/25/136	Vorlage
Ö 10	Berufung von zwei ehrenamtlichen Richtern für das Sozialgericht Oldenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/25/817	Vorlage
Ö 11	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Oldenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/25/824	Vorlage aktualisierte Vorschlagliste ehrenamtlicher Richter
Ö 12	Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) - Entsendung politischer Vertreter in den Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/25/820
Ö 13	Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Verringerung der Zahl der Kreistagsabgeordneten für die Wahlperiode 2026 - 2031 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/25/821	Vorlage Anlage 1 Antrag CDU Fraktion Anlage 2 Entwurf Satzung
Ö 14	Änderung der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung vom 28.11.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/25/822	Vorlage
Ö 15	Sponsoring zur Durchführung des Projektes "Gemeinsam" an die Berufsbildenden Schulen Friesoythe Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/25/823	Vorlage Konzept Gemeinsam Kunst Skulptur Skizze
Ö 16	Ausschreibungsverzicht und Wahl des Ersten Kreisrates Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/25/825	Vorlage
Ö 17	Übernahme der Zuständigkeit für die Kontrolle der Umsetzung des nationalen Antibiotikaminimierungskonzeptes in der Tierhaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/25/813	Vorlage
Ö 18	Neufestsetzung des Jagdwertes für die nicht verpachteten Jagden Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/25/826	Vorlage
Ö 19	Beteiligung des Landkreises Cloppenburg an den Betriebskosten im Kitabereich und Änderung der Investitionsförderung für Kindergärten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/25/252	Vorlage ANLAGE 1 20241119 Finanzierung KiGa LK Förderung 75% ANLAGE 1 20241119 Finanzierung Krippe LK Förederung 35% ANLAGE 2 20250116 Flächen Kostenberechnung
Ö 20	Weitere Bezuschussung der Jugendwerkstätten ab dem 01.04.2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/25/254	Vorlage 20240924 Antrag JUWE LK CLP 2025 - 2027
Ö 21	Weitere Bezuschussung des Projektes „Justus“ - Jugendliche stärken und schulen - ab dem 01.04.2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/25/255	Vorlage 20240626 Justus Antrag und Konzept
Ö 22	Antrag des Kreissportbundes Cloppenburg e.V. auf Gewährung eines Defizitausgleichs für das Jahr 2024 und Ausgleich einer möglichen Rückforderung der Corona-Hilfe des Landessportbundes als Vorratsbeschluss für die Sportschule Lastrup Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/25/333	Vorlage Änderungsantrag des Kreissportbundes Cloppenburg e.V. vom 17.02.2025 (Anlage 3) Antrag des Kreissportbundes Cloppenburg e.V. vom 11.12.2024 (Anlage 1) Ergänzung des Kreissportbundes Cloppenburg e.V. vom 11.02.2025 (Anlage 2) Ertrags- und Liquiditätsplanung für die Jahre 2018 bis 2027 (Anlage 4) Rücknahme Antrag Vorratsbeschluss Corona-Hilfen KSPS vom 11.03.2025
Ö 23	Weitere Zusammenarbeit des Landkreises Cloppenburg mit dem Musikfest Bremen für die Jahre 2026 – 2028 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KUL/25/334	Vorlage Antrag der Musikfest Bremen GmbH vom 09.10.2024 (Anlage 1) Projektskizze des Musikfestes Bremen (Anlage 2)
Ö 24	Antrag der Stiftung Moor- und Fehnmuseum Elisabethfehn auf Gewährung eines Zuschusses für die Umsetzung des Projektes „Die Schleuse Osterhausen und das Muttschiff Johanna“ Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/25/335	Vorlage Antrag der Stiftung Moor- und Fehnmuseum Elisabethfehn vom 07.02.2025 (Anlage 1) Projektbeschreibung „Die Schleuse Osterhausen und das Muttschiff Johanna“ (Anlage 2)
Ö 25	Vorratsbeschluss: Neubau einer Containeranlage für das Laurentius-Siemer-Gymnasium Ramsloh Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/25/249	Vorlage
Ö 26	Änderung der Schülerbeförderungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/25/250	Vorlage Anlage 1 zu TOP 6 Bisherige Schuelerbefoerderungssatzung Anlage 2 zu TOP 6 Entwurf der neuen Schuelerbefoerderungssatzung Anlage 3 zu TOP 6 Übersicht Schuelerbefoerderungssatzung Niedersachsen
Ö 27	Fortführung der Koordinierungsstelle für die generalistische Pflegeausbildung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/25/185	Vorlage
Ö 28	Heranziehung der Städte und Gemeinden für den Zeitraum 2025 - 2029 für folgende Aufgaben: - Sozialhilfe / Grundsicherung (SGB XII) - Wohngeldgesetz (WoGG) - Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - Bildung und Teilhabe Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/25/186	Vorlage ENTWURF-Asyl-Heranziehung ENTWURF-BuT-Heranziehung ENTWURF-SGB XII-Heranziehung ENTWURF-Wohngeld-Heranziehung
Ö 29	Antrag des Deutschen Roten Kreuzes auf Gewährung eines Zuschusses für die Aus- und Fortbildung von Helferinnen und Helfern in der Psychosozialen Notfallversorgung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/25/187	Vorlage Antrag PSNV 04112024
Ö 30	Ausweitung und Verlängerung der Richtlinie zum Maßnahmenpaket „Förderungen zur Sicherstellung der ärztlichen Grundversorgung" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/25/189	Vorlage Richtlinie zum Maßnahmenpaket medizinische Versorgung Stand-2025
Ö 31	Einführung moobil+Taxi Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-VERK/24/274/1	Vorlage
Ö 32	Haltestellenförderrichtlinie Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/25/278	Vorlage 250115 Anlage 1 - Bisherige Haltstellenförderrichtlinie 250115 Anlage 2 - Entwurf der neuen Haltestellenförderrichtlinie 250115 Anlage 3 - Auszug aus dem aktuellen Nahverkehrsplan
Ö 33	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 34	Anregungen und Beschwerden
Ö 35	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
Ö 36	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: