SessionNet | Kreistag - 14.11.2013

Sitzung

KT/029/2013

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

14.11.2013

Zeit

16:00-16:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 29.08.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Sitzverlust eines Kreistagsabgeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/13/017	Vorlage
Ö 6	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des neuen Kreistagsabgeordneten Alfons Brinker Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KT/13/018	Vorlage
Ö 7	Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Kreistages Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/13/019	Vorlage
Ö 8	Wahl eines neuen Mitgliedes in den Jagdbeirat Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/13/016	Vorlage
Ö 9	Einrichtung einer Außenstelle der KfZ-Zulassungsstelle in Löningen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/13/167	Vorlage
Ö 10	Wahl des Landrates in 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/13/168	Vorlage
Ö 11	Landratswahl 2014 - Benennung der Kreiswahlleitung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/13/169	Vorlage
Ö 12	Entscheidung über den Antrag der Gemeinde Lindern auf Bezuschussung des Krippenbaues Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/13/049	Vorlage
Ö 13	Erstellung einer Strukturplanung für den Breitbandausbau im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/13/074	Vorlage
Ö 14	KMU-Programm des Landkreises Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/13/075	Vorlage
Ö 15	Festsetzung des Überschwemmungsgebietes für den Böseler Kanal Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/13/076	Vorlage VO über die Festsetzung des Ü-Gebietes Böseler Kanal
Ö 16	Antrag des Tierschutzvereins Friesoythe und Umgebung e.V. auf Gewährung eines einmaligen Zuschusses zur Kastration freilebender Katzen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/13/078	Vorlage Antrag des Tierschutzvereins Friesoythe auf Bezuschussung der Katzenkastration
Ö 17	Abfallwirtschaft; Änderung der Abfallgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/13/079	Vorlage 4. Änderungssatzung vom 14.11.2013 Aufwendungen Abfallwirtschaft-Anlage 2 Erträge Abfallwirtschaft-Anlage 1 Jahresgebühren-Anlage 4 Kalkulation Gebühren-Anlage 3
Ö 18	Antrag des Frauentelefons und Frauennotrufs für den Landkreis Cloppenburg e. V. auf finanzielle Förderung der BISS Beratungs- und Interventionsstelle für die Beratung von männlichen Opfern häuslicher Gewalt Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/13/033	Vorlage 2013-09-10 Anlage 1 zu V-SOZ/13/033 Antrag des Frauentelefons und Frauennotrufs für den Landkreis Cloppenburg e. V. auf Förderung der Beratung männlicher Ofer von Gewalt inklusive Finanzierung 2013-09-10 Anlage 2 zu V-SOZ/13/033 Schreiben der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta vom 24.04.2013 2013-09-10 Anlage 3 zu V-SOZ/13/033 Schreiben des Frauennotrufs/BISS Cloppenburg an Frau Ministerin Cornelia Rundt
Ö 19	Antrag des Vereins "IntegrationslotsenInnen (I-Lotsen) im Landkreis Cloppenburg e.V." auf Übernahme der Kosten für die Arbeit der I-Lotsen und den Aufbau eines Netzwerkes im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/13/034	Vorlage Ablehnung Ministerium I-Lotsen Antrag der I-Lotsen vom 18-07-13 Antrag Ministerium I-lostsen Entwurf Vereinbarung mit den I-Lotsen Statistik I-lotsen 2013 Vereinssatzung I-Lotsen
Ö 20	Antrag des Deutschen Roten Kreuzes auf Weitergewährung des jährlichen Zuschusses für den Behindertenfahrdienst Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/13/035	Vorlage DRK Antrag
Ö 21	Anträge des Diakonischen Werkes, der donum vitae und des Sozialdienstes Katholischer Frauen e.V. auf Zuschüsse für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung im Landkreis Cloppenburg für die Haushaltsjahre 2014 - 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/13/036	Vorlage Antrag Diakonie und HHPL 2014 Antrag donum vitae und HHPL 2014 Antrag SKF und HHPL 2014
Ö 22	Einstellung einer Beamtin / eines Beamten des höheren bautechnischen Dienstes als Leitung des Amtes 61 - Planungsamt Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PERS/13/035	Personalsache
Ö 23	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 24	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 25	Anfragen
Ö 26	Mitteilungen
Ö 27	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: