Kreistag 02.06.2015

Zeit: 16:00-17:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung
2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 19.02.2015					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Niederschrift Ö KT (19.02.2015) 89 KB Anlage zum Protokoll zu TOP 24 - Präsentation Kreishaushalt 2015 Kreistag (19.02.2015) 3 MB Anlage zum Protokoll zu TOP 24 - Präsentation Kreishaushalt 2015 Kreistag-Ausführungen Landrat (19.02.2015) 3 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
5	Mitteilung eines Öffentlichen Ehrenamtes des Landrats			V-KT/15/036		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 7 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Umbesetzungen im Kreisausschuss und im Sozialausschuss			V-KT/15/037		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 7 KB Umbesetzung Fraktion Buendnis 90 Die Gruenen 30 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Wahl von 3 Mitgliedern auf Vorschlag der Landwirtschaftskammer Niedersachsen für den Grundstücksverkehrsausschuss			V-KT/15/038		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Rechtliche Anpassungen der Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband Abfallwirtschaftszentrum Friesland/Wittmund			V-KA/15/241		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB Anlage zu Vorlage V-KA/15/241 - Aenderungsvereinbarung 2 MB Anlage zu Vorlage V-KA/15/241 - Synopse Zweckvereinbarung Wiefels 17 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter			V-KA/15/243/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 16 KB Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter - Vorlagen-Nr._ V-KA_15_243 18 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Personalrechtliche Delegationen			V-KA/15/247		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 19 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
11	Entscheidung über Anträge der kreisangehörigen Städte/ Gemeinden auf Bezuschussung von Krippenbauten - Gemeinde Garrel, beim St. Peter und Paul Kindergarten - Gemeinde Cappeln, beim St. Peter und Paul Kindergarten			V-JHA/15/063		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 13 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Entscheidung über einen Antrag auf Erhöhung des bereits bewilligten Landkreiszuschusses für den Krippenbau - Stadt Löningen, beim St. Marien Kindergarten			V-JHA/15/064		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Neuberechnung des Betriebskostenzuschusses des Landkreises Cloppenburg aufgrund der Bezuschussung von Drittkräften durch das Land Niedersachsen			V-JHA/15/065		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 11 KB Zuschussberechnung Krippe mit Sozassistent etc. als Drittkraft ab 01.01.15 6 KB Zuschussberechnung Krippe mit Tagespflegeperson als Drittkraft ab 01.01.15 6 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Sicherung der Natura 2000-Schutzgebietskulisse im Landkreis Cloppenburg			V-PLA/15/110		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 16 KB Anlage 1 NLT-RS 730_2014 - Anlage 01 - Zielvereinbarung 174 KB Anlage 2 Natura 2000 Gebiete LK CLP 9 MB Anlage 3 Natura 2000 NSG LSG FFH 3 MB Anlage 4 Erlass ausweisung grenzüberschreitende Gebiete 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Antrag des Tierschutzvereins Friesoythe und Umgebung e.V. auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses um 15.000 €			V-PLA/15/111		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 19 KB Antrag des Tierschutzvereins auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses um 15.000 EUR vom 29_11_2014-1 2 MB Investitionsplan des Tierschutzvereins 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln			V-PLA/15/112		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 9 KB Karte_WF_Mittel_Ramsloh 522 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Weiterführung der "Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft im Oldenburger Münsterland"			V-PLA/15/114		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 15 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Weiterführung des Technologietransfers			V-PLA/15/115		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
20	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
21	Anfragen
22	Mitteilungen
23	Einwohnerfragestunde