Sitzung
SOZ/050/2019
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 2 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
19.02.2019
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Fortführung des Projekts „Perspektive: Pflege! e.V.“
hier: Durchführung eines Folgeprojekts „Perspektive: Pflegeausbildung!“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/19/093
Ö 6
Zwischenstandsberichte
a) zum Kreisförderprogramm für kleine Projekte, die den demografischen Wandel in den Städten und Gemeinden des Landkreises berücksichtigen
b) zur Zuwendung für kommunale Förderprogramme zum Erwerb von Altbauten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Antrag des Krankenhauses St. Anna Klinik gGmbH, Löningen, auf Gewährung eines Zuschusses für die Neustrukturierung der Liegendanfahrt Notaufnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/19/092
Ö 8
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.12.2018 - Einleitung von Sofortmaßnahmen bedingt durch aktuelle Tuberkulose-Erkrankungen
 V-SOZ/19/095
Ö 9
Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 29.01.2019 – Beratung für Werkvertragsarbeitende im Oldenburger Münsterland

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/19/094
Ö 10
Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 31.01.2019 - Pflege im Landkreis Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/19/096
Ö 11
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 12
Anfragen
a) Anfrage der Gruppe GRÜNE/UWG vom 28.01.2019 - Ausbildungsduldung und Beschäftigungserlaubnis bei afghanischen Staatsangehörigen
 
Ö 13
Mitteilungen