Der Sozialausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag zu empfehlen, den Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 31.01.2019 zur Pflege im Landkreis Cloppenburg sowie den Vorschlag, einen Arbeitskreis zu diesem Thema zu bilden, zunächst bis zur nächsten Sozialausschusssitzung zurückzustellen und zur Beratung an die Fraktionen zu verweisen.

Vorsitzender Dr. Vaske bat die Vertreterin der Gruppe GRÜNE/UWG, den Antrag vom 31.01.2019 zu erläutern.

 

Kreistagsabgeordnete Thomée erklärte, dass mit dem Antrag versucht werden solle, im Landkreis die Defizite und Herausforderungen zur Pflege zu benennen und diese durch konkrete Maßnahmen zu verbessern bzw. in Angriff zu nehmen.

 

Sie räumte ein, dass der Antrag sehr komplex sei und daher vertagt werden könne. Die Zeit bis zur nächsten Ausschusssitzung solle allerdings genutzt werden, um einen interfraktionellen Arbeitskreis zu bilden, der diesen komplexen Sachverhalt für die nächste Sozialausschusssitzung vorbereite.

 

In dem Arbeitskreis sollten alle Fraktionen und Gruppen vertreten sein, so Kreistagsabgeordnete Thomée weiter. Nicht unbedingt nach Proporz sondern nach Interesse und Fachkenntnissen. Die Verwaltung solle zur Arbeitskreissitzung einladen und evtl. Vertreterinnen des Pflegestützpunktes hinzuziehen.

 

Kreistagsabgeordnete Thomée führte weiter aus, dass der sozialpolitische Grundsatz (§3 SGB XI) des Vorrangs von ambulant vor stationär laut Kreisverwaltung im Landkreis Cloppenburg zurzeit nur bedingt umsetzbar sei.

 

Die Verwaltung sehe folgende Maßnahmen als notwendig an:

·         mehr Angebote an hauswirtschaftlichen Leistungen,

·         Optimierung der bestehenden Netzwerke,

·         Stärkung der Pflegeberatung und

·         eine bessere Versorgung mit Pflegefachkräften.

 

Der Bereich Pflege sei, genau wie der Ärztemangel, ein brennendes Thema und hier besonders die ambulante Pflege, so Kreistagsabgeordnete Thomée weiter. Für engagierte Pfleger und Pflegerinnen sei es nur schwer zu ertragen, wenn schwerstkranke Menschen, die lange ambulant betreut wurden, dann weit entfernt von den Angehörigen und den vertrauten Pflegern in eine Einrichtung zum Sterben verbracht werden müssten, weil in der Nähe kein Platz sei und die häusliche Pflege nicht mehr gewährleistet werden könne.

 

Kreistagsabgeordnete Thomée berichtete weiter, dass Pflegebedürftige, die im häuslichen Umfeld verbleiben könnten, sehr viel mehr Lebensqualität hätten und der Solidargemeinschaft weniger Geld kosteten, als ein Heimaufenthalt, den die meisten sich privat nicht leisten könnten.

 

Kreistagsabgeordnete Thomée  forderte, dass alles unternommen werden solle, um die Menschen im Landkreis gut zu informieren, damit sie bei Bedarf den richtigen Schritt für die optimale Pflege für sich oder ihre Angehörigen wählen können.

Wenn Zufriedenheit der Pflegbedürftigen hergestellt werden könne, seien Altersdepression und diverse andere Krankheiten nicht mehr so häufig anzutreffen, zeigte sie sich überzeugt. Jeder möchte im Kreise seiner Familie alt werden und möglichst bis zum Schluss dort bleiben können! Zum Schluss gab sie zu bedenken, dass Krankheit und Alter alle betreffe.

 

Vorsitzender Dr. Vaske stellte fest, dass der Vorschlag zum Arbeitskreis ein neuer Antrag sei. Er betonte, dass zu diesem Thema eine umfassende Vorbereitung durch die Verwaltung notwendig sei.

 

Kreisverwaltungsoberrätin Schröder gab zu bedenken, dass es eine politische Entscheidung sei, ob der vorgeschlagene Arbeitskreis eingerichtet werde.

 

Kreistagsabgeordneter Riesenbeck sprach seine Unterstützung zur Diskussion des Themas aus. Neben der Vorbereitung durch die Verwaltung sei zunächst auch eine Beratung in den Fraktionen erforderlich. Dies gelte auch für die Einrichtung des vorgeschlagenen Arbeitskreises.

 

Vorsitzender Dr. Vaske stellte den Vorschlag des  Kreistagsabgeordneten Riesenbeck zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: