SessionNet | Verkehrsausschuss - 29.09.2015 - 16:00-19:21 Uhr

Sitzung

VERK/041/2015

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 2 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

29.09.2015

Zeit

16:00-19:21 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage zu TOP 13

Anlage zu TOP 14

Anlage zu TOP 4

Anlage zu TOP 8

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Vorstellung des Konzeptes zur Optimierung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Cloppenburg durch die "kreamobil GmbH"
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über Anträge auf Gewährung eines Zuschusses für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/15/097	Vorlage 2015-09-29 - Anlage 1
Ö 6	Taxenverordnung des Landkreises Cloppenburg; hier: 5. Änderung des Anhangs zur Taxenverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/15/092	Vorlage Anlage Taxenverordnung-5.Änderung
Ö 7	Sanierung des Trainingsplatzes der Kreisverkehrswacht Cloppenburg e.V. für das Fahrsicherheitstraining in Halen sowie Errichtung eines Blockhauses mit Aufenthaltsraum und Sanitärräumen; hier: Zuschussantrag vom 11.11.2014 / 21.08.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/15/094	Vorlage
Ö 8	Bericht über die Zustandserfassung und Ermittlung des Erhaltungsbedarfs der Kreisstraßen im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-VERK/15/098	Vorlage
Ö 9	Antrag der CDU-Fraktion vom 13.07.2015: Entschärfung gefährlicher Kreuzungsbereiche mit Kreisstraßen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/15/095	Vorlage Anlage Antrag CDU-Fraktion vom 13.07.2015
Ö 10	Widmungen und Umstufungen aufgrund des Neubaus der Ortsentlastungsstraße (Nordwest-Tangente) in der Gemeinde Essen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/15/093	Vorlage Karte Widmungen und Umstufungen in der Gemeinde Essen
Ö 11	Radwegebau an Kreisstraßen; hier: Antrag der Gemeinden Saterland und Barßel auf Neubau eines Radweges an der K 329 von Strücklingen bis zur K 145 in Elisabethfehn Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/15/089	Vorlage Antrag Gemeinde Barßel Antrag Gemeinde Saterland
Ö 12	Haushalt 2016, Finanz- und Investitionsplan 2017 - 2019 für Kreisstraßen	V-VERK/15/096	Vorlage Anlage Entwurf Finanzplan 2017 - 2019 Kreisstraßen Anlage Entwurf Haushalt 2016 Kreisstrassen
Ö 13	Sachstandsbericht zur Planung des vierstreifigen Ausbaus der E 233
Ö 14	Mitteilungen
Ö 15	Einwohnerfragestunde