Sitzung
VERK/031/2014
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
01.04.2014
Zeit
16:00-18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über Anträge auf Gewährung eines Zuschusses für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/14/069
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Verbesserung des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) - Busanbindung ecopark

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/14/070
Ö 6
Taxenverordnung des Landkreises Cloppenburg und Verordnung über einen Taxentarif im Landkreis Cloppenburg vom 18. Oktober 2007
hier: 3. Änderung der Verordnung über einen Taxentarif
3. Änderung des Anhangs zur Taxenverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/14/068
Ö 7
Verkehrsunfallbericht 2013 der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
 
Ö 8
Sachstandsbericht zur kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung 2013
 
Ö 9
Aktueller Sachstandsbericht Radwegebenutzungspflicht
 
Ö 10
Ergänzung des Grundsatzbeschlusses für den Radwegebau an Kreisstraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/13/067
Ö 11
Erweiterung der Verbreiterungsmaßnahme an der K 146

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/14/071
Ö 12
Sachstandsbericht zur Planung des vierstreifigen Ausbaus der E 233
 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde