SessionNet | Kreistag - 26.10.2010

Sitzung

KT/003/2010

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

26.10.2010

Zeit

16:00-18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 01. Juni 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Wahl eines Vertreters/In des Landkreises für die Verbandsversammlung des Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverbandes (EWE-Verband) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/10/002	Vorlage
Ö 5	Neuwahl eines Vertreters der Ev.-Luth. Kirche im Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/10/003	Vorlage
Ö 6	Kommunalwahl am 11.09.2011; Benennung der Kreiswahlleitung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/10/028	Vorlage
Ö 7	Zensus 2011; Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Stadt Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/10/026	Vorlage Entwurf Vertrag Übertragung CLP
Ö 8	Antrag auf Einführung der Ehrenamtskarte im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-KUL/10/004	Vorlage Anlage 1 zu TOP 4 Anlage 2 zu TOP 4
Ö 9	Änderung der Sportförderrichtlinien des Landkreises Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KUL/10/005	Vorlage Förderrichtlinien LK CLP 2009
Ö 10	Beschlussfassung über die Höhe des Zuschusses des Landkreises an die Musikschule für den Landkreis Cloppenburg e. V. für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/10/008	Vorlage
Ö 11	Fortführung des Ausbaus der E 233 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-VERK/10/010	Vorlage
Ö 12	Ausgleichfunktion des Landkreises bei Zuschüssen an die Kommunen zur Gewerbegebietserschließung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/10/018	Vorlage Anlage zu TOP 4 Proberechnung Ausgleichsfunktion
Ö 13	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/10/019	Vorlage
Ö 14	Neuorganisation SGB II Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/10/003	Vorlage TOP 4 20100810 SGB II Neuorg Anlage1 TOP 4 20100810 SGB II Neuorg Anlage2 TOP 4 20100810 SGB II Neuorg Anlage3
Ö 15	Anträge des Diakonischen Werkes, der Arbeiterwohlfahrt und des Landes-Caritasverbandes auf Zuschüsse zur Schuldnerberatung für die Haushaltsjahre 2011 bis 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/10/007	Vorlage 20100923 Schuldnerberatung Anlage A 20100923 Schuldnerberatung Anlage B 20100923 Schuldnerberatung Anlage C
Ö 16	Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen der Krankenhäuser / Haushaltssicherungskonzept 2010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SOZ/10/008	Vorlage 20100923 Krankenhausfinanzierung Anlage 1 20100923 Krankenhausfinanzierung Anlage 2 20100923 Krankenhausfinanzierung Anlage 3 20100923 Krankenhausfinanzierung Anlage 4
Ö 17	Fortführung des Kreiszuschusses für den Frauennotruf Cloppenburg e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/10/004	Vorlage
Ö 18	Anträge des Diakonischen Werkes, der donum vitae und des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. auf Zuschüsse für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung im Landkreis Cloppenburg für die Haushaltsjahre 2011 - 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/10/005	Vorlage Anlage zu TOP 4 Antrag Diakonie zur Schwangerenberatung Anlage zu TOP 4 Antrag donum vitae zur Schwangerenberatung Anlage zu TOP 4 Antrag SKF zur Schwangerenberatung
Ö 19	Antrag der Stiftung Edith Stein auf Erhöhung des für 2010 gewährten Zuschusses sowie auf Gewährung eines ebenfalls erhöhten Zuschusses für 2011 für die Fachstelle für Sucht und Suchtprävention Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/10/006	Vorlage Anlage zu TOP 5 - Auswertung Jahresberichte Stiftung Edith Stein Anlage zu TOP 5 - Kennzahlenvergleich Suchtberatung Anlage zu TOP 5 - Stiftung Edith Stein - Anträge und Wirtschaftspläne
Ö 20	Antrag der PARLOS gemeinnützige GmbH auf Gewährung eines Zuschusses für 2011 für die DROBS in Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/10/009	Vorlage Anlage zu TOP 6 - Auswertung Jahresberichte DROBS 2007-2009 Anlage zu TOP 6 - DROBS Haushaltsplan 2011
Ö 21	Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Joh. Baptist auf Gewährung eines Zuschusses für die Erweiterung des Kindergartens "St. Joh. Baptist" um eine weitere Kindergartengruppe Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/10/013	Vorlage Antrag der Kath Kirchengemeinde St. Johannes Baptist vom 30.04.2010
Ö 22	Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion (UBF) zur Bildung eines Trägerverbandes von Kindertageseinrichtungen bezüglich des Projektes "Mehr Männer in Kitas"	V-JHA/10/016	Vorlage Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion (UBF) vom 24.08.2010, Seite 1 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion (UBF) vom 24.08.2010, Seite 2
Ö 23	Vereinbarung mit den Kommunen; Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Andreas auf Kostenübernahme für die Hortgruppe St. Andreas für das Kindergartenjahr 2010/2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/10/012	Vorlage Antrag der Kath Kirchengemeinde St Andreas vom 27.04.2010 Schreiben der Stadt Cloppenburg vom 11.05.2010 Schreiben der Stadt Cloppenburg vom 10.06.2010
Ö 24	Entscheidung über Einzelanträge der kreisangehörigen Städte/ Gemeinden bezüglich der Bezuschussung von Krippenbauten durch den Landkreis - Gemeinde Emstek - Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/10/014	Vorlage
Ö 25	Erhöhung des Zuschussbetrages des Landkreises Cloppenburg an die Städte/ Gemeinden für Krippenplätze durch Einsatz von qualifizierten Drittkräften ab 01.01.2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/10/011	Vorlage
Ö 26	Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Landkreises Cloppenburg für das Jahr 2008 und Entscheidung über die Entlastung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/10/031	Vorlage
Ö 27	Anfragen zu den Niederschriften des Kreisausschusses
Ö 28	Anfragen
Ö 29	Mitteilungen
Ö 30	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: