Kreistag 19.06.2018

Zeit: 17:00-19:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Einwohnerfragestunde    
5Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 13.03.2018    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6 Fachausschüsse - Änderung von Zuständigkeitszuordnungen V-KT/18/057 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Benennung von beratenden Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderungen für die Fachausschüsse V-KT/18/058 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Wahl von Vertrauenspersonen für die Wahl von Schöffen beim Amtsgericht Cloppenburg V-KA/18/448 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Neuwahl eines stellvertretenden KreisbrandmeistersV-KA/18/460   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Sponsoring 2018 - Berufsbildende Schulen Technik; Spende von Schulungsmotoren durch die Firma Briggs & Stratton V-KA/18/450 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Neuregelung der Krippenbezuschussung durch den Landkreis Cloppenburg V-JHA/18/112 
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Dokument anzeigen: Anlage Aufstellung Baukostenindex ab 2008.doc Dateigrösse: 6 KB Anlage Aufstellung Baukostenindex ab 2008.doc 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage Aufstellung der BKI Werte Krippenbau Dateigrösse: 42 KB Anlage Aufstellung der BKI Werte Krippenbau 42 KB
Dokument anzeigen: Anlage Uebersicht Baukosten u bezuschussungsf Baukosten 11 2017.xls Dateigrösse: 7 KB Anlage Uebersicht Baukosten u bezuschussungsf Baukosten 11 2017.xls 7 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Neuregelung der Kindergartenbezuschussung durch den Landkreis Cloppenburg V-JHA/18/113 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Neue Entscheidung über bereits bewilligte Bezuschussungen aufgrund der Neuregelung der Krippenbezuschussung durch den Landkreis Cloppenburg V-JHA/18/114 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Antrag der Gemeinde Lastrup auf Gewährung einer Zuwendung für die Schaffung von Krippenplätzen
a) für drei Krippengruppen beim Bunte-Welt-Kindergarten in Lastrup
b) für eine Krippengruppe beim Herz-Jesu-Kindergarten in Hemmelte
V-JHA/18/115 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Antrag der Gemeinde Lindern auf Gewährung einer Zuwendung für den Umbau des „Eilers-Hauses“ in Lindern zu einer Kindertagesstätte V-JHA/18/116 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Antrag der Gemeinde Garrel auf Gewährung einer Zuwendung für den Neubau der Kindertagesstätte St. Marien in Varrelbusch V-JHA/18/117 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Antrag der Gemeinde Lastrup auf Gewährung einer Zuwendung für die Einrichtung einer Kindergartengruppe im Kindergarten Birkenweg in Lastrup V-JHA/18/118 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18a) Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag des Landkreises Cloppenburg auf Übernahme der Kosten für Tagesmütter für Kinder ab dem 3. Lebensjahr
b) Änderung der Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege
V-JHA/18/120 
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Dokument anzeigen: 20180515 Entwurf Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege _Fassung 01.08.2018_.docx Dateigrösse: 91 KB 20180515 Entwurf Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege _Fassung 01.08.2018_.docx 91 KB
Dokument anzeigen: Schreiben der CDU-Kreistagsfraktion vom 15.03.2018 Dateigrösse: 103 KB Schreiben der CDU-Kreistagsfraktion vom 15.03.2018 103 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
19Institut für Kulturanthropologie des Oldenburger Münsterlandes V-KUL/18/110 
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Dokument anzeigen: Kooperationsvereinbarung zum Institut für Kulturanthropologie des OM Dateigrösse: 368 KB Kooperationsvereinbarung zum Institut für Kulturanthropologie des OM 368 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
20Einführung einer gelben Tonne; hier: Antrag der CDU-Fraktion V-PLA/18/205 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 235 KB Vorlage 235 KB
Dokument anzeigen: Antrag der CDU-Fraktion "Einführung der gelben Tonne" Dateigrösse: 61 KB Antrag der CDU-Fraktion "Einführung der gelben Tonne" 61 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
21Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Endausbau des Gewerbegebietes Bebauungsplan Nr. 141 "Einsteinstraße" in der Gemeinde Garrel V-PLA/18/206 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 218 KB Vorlage 218 KB
Dokument anzeigen: Übersichtskarte Garrel_Einsteinstraße_Endausbau_Mai2018 Dateigrösse: 449 KB Übersichtskarte Garrel_Einsteinstraße_Endausbau_Mai2018 449 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
22Ausbildungs- und Arbeitsmarktmonitoring als Kompass für kommunale Entscheidungen; hier: Antrag der CDU- Fraktion V-PLA/18/207 
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Dokument anzeigen: CDU Antrag Ausbildungs- und Arbeitsmarktmonitoring Dateigrösse: 99 KB CDU Antrag Ausbildungs- und Arbeitsmarktmonitoring 99 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
23Antrag der Berufsbildenden Schulen am Museumsdorf auf Genehmigung der Einrichtung von Fachklassen für den neuen Ausbildungsberuf „Kaufmann/Kauffrau im E–Commerce“ zum Schuljahresbeginn 2018/2019 V-SCHUL/18/119 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 208 KB Vorlage 208 KB
Dokument anzeigen: Antrag der BBS aM auf Einrichtung von Fachklassen für den Ausbildungsberuf _Kaufmann_Kauffrau im E_Commerce Dateigrösse: 717 KB Antrag der BBS aM auf Einrichtung von Fachklassen für den Ausbildungsberuf _Kaufmann_Kauffrau im E_Commerce 717 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
24Sporthallen in Friesoythe;
Fehlende Sporthallenkapazitäten für die drei kreiseigenen Schulen
V-SCHUL/18/120 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
25Verlängerte Fortführung des Sekundarbereichs I der Förderschule Lernen V-SCHUL/18/121 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 215 KB Vorlage 215 KB
Dokument anzeigen: Konzept zur inklusiven Beschulung aller Schülerinnen und Schüler im Landkreis CLP Dateigrösse: 11 MB Konzept zur inklusiven Beschulung aller Schülerinnen und Schüler im Landkreis CLP 11 MB
Dokument anzeigen: Schülerzahlen Förderschulen zum Konzept zur inklusiven Beschulung Dateigrösse: 1 MB Schülerzahlen Förderschulen zum Konzept zur inklusiven Beschulung 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
26Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Cloppenburg V-SCHUL/18/122 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 225 KB Vorlage 225 KB
Dokument anzeigen: Entwurf Satzung über die Schülerbeförderung in der Fassung vom 01_08_2018 Dateigrösse: 141 KB Entwurf Satzung über die Schülerbeförderung in der Fassung vom 01_08_2018 141 KB
Dokument anzeigen: Synopse Schülerbeförderungssatzung 01_08_18 Dateigrösse: 244 KB Synopse Schülerbeförderungssatzung 01_08_18 244 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
27Richtlinie zur Förderung des Schulbaus durch die Kreisschulbaukasse des Landkreises Cloppenburg V-SCHUL/18/123 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 210 KB Vorlage 210 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie zur Förderung des Schulbaus aus der Kreisschulbaukasse Dateigrösse: 84 KB Richtlinie zur Förderung des Schulbaus aus der Kreisschulbaukasse 84 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
28Antrag der Gemeinde Lastrup auf Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse für die Ausleuchtung der Kleinspielfelder mit einer Lichtanlage bei der Oberschule Lastrup V-SCHUL/18/124 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 206 KB Vorlage 206 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
29Antrag der Gemeinde Lastrup auf Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse für die Ausstattung eines Klassenraumes mit einer Akustikdecke sowie neuer Beleuchtung in der Oberschule Lastrup V-SCHUL/18/125 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 208 KB Vorlage 208 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
30Antrag der Gemeinde Lastrup auf Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse für Inklusionsmaßnahmen bei der Grundschule Lastrup V-SCHUL/18/126 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 209 KB Vorlage 209 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
31Antrag der Stadt Löningen auf Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse für Ganztagsschulbaumaßnahmen der Gelbrinkschule V-SCHUL/18/127 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
32Antrag der Gemeinde Cappeln auf Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse für den Einbau von einem Rollstuhl-Schrägaufzug in der Oberschule Cappeln V-SCHUL/18/128 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
33Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse an den Landkreis Cloppenburg für die Sanierung von Brandschutzdecken im Ostflügel des Clemens-August-Gymnasiums V-SCHUL/18/129 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
34Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Förderprogramms zur Niederlassung von Hausärzten V-SOZ/18/072 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Antrag SPD Kreisfraktion Dateigrösse: 80 KB Anlage 1 Antrag SPD Kreisfraktion 80 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Wirtschaftsfoerderung Dateigrösse: 47 KB Anlage 2 Wirtschaftsfoerderung 47 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Ausschreibung dringlich zu besetzende Arztstellen_Feb 2018 Dateigrösse: 21 KB Anlage 3 Ausschreibung dringlich zu besetzende Arztstellen_Feb 2018 21 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Zuschuesse Praktikanten EMS Dateigrösse: 46 KB Anlage 4 Zuschuesse Praktikanten EMS 46 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Foerderungen benachbarte Landkreise Dateigrösse: 30 KB Anlage 5 Foerderungen benachbarte Landkreise 30 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Förderungen der benachbarten Landkreise_neu Dateigrösse: 32 KB Anlage 6 Förderungen der benachbarten Landkreise_neu 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Flyer_2018 Dateigrösse: 904 KB Anlage 7 Flyer_2018 904 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
35Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG auf Schaffung eines Frauenhauses für den Landkreis Cloppenburg V-SOZ/18/073 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 340 KB Vorlage 340 KB
Dokument anzeigen: 1. Antrag Dateigrösse: 1018 KB 1. Antrag 1018 KB
Dokument anzeigen: 2. Flyer Dateigrösse: 1 MB 2. Flyer 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
36Zwischenfinanzierung des Projektes INTEGRA an den berufsbildenden Schulen im Landkreis Cloppenburg im Schuljahr 2018/2019 V-SOZ/18/074 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 331 KB Vorlage 331 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
37Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG gemäß § 56 NKomVG zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge V-SOZ/18/075 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 302 KB Vorlage 302 KB
Dokument anzeigen: Antrag Gesundheitskarte Dateigrösse: 578 KB Antrag Gesundheitskarte 578 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
38Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG zur Weiterentwicklung der Willkommenskultur im Landkreis Cloppenburg V-SOZ/18/076 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 276 KB Vorlage 276 KB
Dokument anzeigen: 1. Antrag Willkommenskultur Dateigrösse: 581 KB 1. Antrag Willkommenskultur 581 KB
Dokument anzeigen: 2. Leitlinien Integration Dateigrösse: 17 KB 2. Leitlinien Integration 17 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
39Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG gemäß § 56 NKomVG - Beitritt zum ZVBN und Schaffung von mehr Anschlussmobilität V-VERK/18/138/1 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 214 KB Vorlage 214 KB
Dokument anzeigen: Anlage Antrag Gruppe GRUENE-UWG Dateigrösse: 205 KB Anlage Antrag Gruppe GRUENE-UWG 205 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
40Beschluss des Nahverkehrsplanes 2018 V-VERK/18/143 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 248 KB Vorlage 248 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag NVP der Gruppe Grüne/UWG Dateigrösse: 215 KB Änderungsantrag NVP der Gruppe Grüne/UWG 215 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag NVP neu der Gruppe Grüne/UWG Dateigrösse: 201 KB Änderungsantrag NVP neu der Gruppe Grüne/UWG 201 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 Dateigrösse: 323 KB Anlage 1 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 323 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 Dateigrösse: 515 KB Anlage 2 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 515 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 Dateigrösse: 564 KB Anlage 3 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 564 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 zum Nahvekrehrsplan Cloppenburg 2018 Dateigrösse: 317 KB Anlage 4 zum Nahvekrehrsplan Cloppenburg 2018 317 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 Dateigrösse: 290 KB Anlage 5 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 290 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 zum Nahverkehrsplan Clloppenburg 2018 Dateigrösse: 493 KB Anlage 6 zum Nahverkehrsplan Clloppenburg 2018 493 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 Dateigrösse: 1 MB Anlage 7 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 8 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 Dateigrösse: 301 KB Anlage 8 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 301 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 Dateigrösse: 402 KB Anlage 9 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 402 KB
Dokument anzeigen: Anlage Abwägungsverzeichnis Dateigrösse: 42 KB Anlage Abwägungsverzeichnis 42 KB
Dokument anzeigen: Anlage Eckpunkte des Nahverkehrsplans Dateigrösse: 560 KB Anlage Eckpunkte des Nahverkehrsplans 560 KB
Dokument anzeigen: Anlage Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 Dateigrösse: 1 MB Anlage Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 1 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Änderungsantrag NVP Grüne-UWG Dateigrösse: 41 KB Stellungnahme Änderungsantrag NVP Grüne-UWG 41 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
41Antrag der Gruppe GRUENE/UWG gemäß § 56 NKomVG - Veröffentlichung der Planunterlagen zum geplanten vierstreifigen Ausbau der E 233 V-VERK/18/146 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 212 KB Vorlage 212 KB
Dokument anzeigen: Anlage Antrag GRUENE-UWG E 233 Dateigrösse: 190 KB Anlage Antrag GRUENE-UWG E 233 190 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
42Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses    
43Anfragen    
44Mitteilungen