Kreistag 19.02.2015

Zeit: 16:00-19:05 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung
2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 11.11.2014
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Mitteilung von Öffentlichen Ehrenämtern und Anzeigepflicht bei Wahrnehmung von Nebentätigkeiten des Landrates			V-KT/15/035		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 14 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Berufung von ehrenamtlichen Richtern für das Sozialgericht Oldenburg			V-KA/14/230		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Verringerung der Zahl der Kreistagsabgeordneten für die Wahlperiode 2016-2021			V-KA/15/234		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB Anlage 1 Antrag CDU Fraktion 286 KB Anlage 2 Entwurf Satzung 7 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Annahme von Zuwendungen			V-KA/15/237		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Neuwahl eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters			V-KA/15/240		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Beschlussfassung über die Höhe des Zuschusses des Landkreises Cloppenburg an die Musikschule für den Landkreis Cloppenburg e. V. für das Haushaltsjahr 2015			V-KUL/14/051		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB Anlage 5 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
11	Entscheidung über den Antrag der Gemeinde Bösel auf Bezuschussung des Krippenbaus beim St. Anna Kindergarten			V-JHA/14/060		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Entscheidung über die Teilnahme am Förderprogramm „Jugend stärken im Quartier“			V-JHA/14/061		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 14 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Zuschuss zur Erneuerung und Inberiebnahme eines 310 KVA Großgenerators der Helfervereinigung desTechnischen Hilfswerkes (THW)			V-PLA/14/102		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln			V-PLA/14/103		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 13 KB Karte_Blaue_Strasse_II 4 MB Karte_Neuscharreler_Strasse_ 3 MB Karte_Peheim_II 4 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Beteiligung des Landkreises Cloppenburg am EDR- Projekt des Verbundes Oldenburger Münsterland "Qualifizierung und digitale Dateninfrastruktur"			V-PLA/14/105		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB Kostenübersicht-EDR-Projekt 132 KB Projektskizze EDR-Projekt 26 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
16	Sanierung der Eisenbahnstrecke Sedelsberg- Ocholt			V-PLA/14/106		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 13 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Antrag der Förderschulen des Landkreises Cloppenburg auf Anhebung des Kochgeldzuschusses ab dem Haushaltsjahr 2015 sowie Einrichtung eines Sonderetats für Hygieneartikel für die Förderschulen "Geistige Entwicklung" in Friesoythe und Löningen			V-SCHUL/14/068		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB Anlage zur TOP 4_V-SCHUL/14/068 558 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Antrag der Elisabethschule Friesoythe auf Erweiterung des Schwerpunkts Geistige Entwicklung auf den Sekundarbereich II zum 01.08.2015			V-SCHUL/14/069		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 7 KB Anlage zu TOP 5 - V-SCHUL/14/069 348 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Antrag der BBS Friesoythe auf Genehmigung der Einrichtung eines Beruflichen Gymnasiums Technik zum 01.08.2015			V-SCHUL/14/070		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 7 KB Anlage zu TOP 6_V/SCHUL/14/070 826 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
20	Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse			V-SCHUL/14/071		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
21	Zuschussantrag des Heimatvereins der Deutschen aus Russland e.V.			V-SOZ/14/045		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 15 KB Anlage 1_Heimatverein_Antrag 605 KB Anlage 2_Jahresbericht_2013 7 MB Anlage 3_Prognose 783 KB Anlage 4_Schreiben_10.09.14 627 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
22	Taxenverordnung des Landkreises Cloppenburg und Verordnung über einen Taxentarif im Landkreis Cloppenburg vom 18. Oktober 2007; hier: 4. Änderung der Verordnung über einen Taxentarif, 4. Änderung des Anhangs zur Taxenverordnung			V-VERK/14/081		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB Anlage 1 zu TOP 6 - Synopse Taxentarif - Kostenvergleich 2015 2 MB Anlage 2 zu TOP 6 - 4. Änderung Taxentarif 10 KB Anlage 3 zu TOP 6 - 4. Änderung Anhang Taxenverordnung 6 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
23	Kreisstraßenverbreiterungskonzept III			V-VERK/14/083		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB Anlage 1 zu TOP 9 - Kreisstraßenverbreiterungskonzept III 9 KB Anlage 2 zu TOP 9 - Bewertungskriterien 6 KB Anlage 3 zu TOP 9 - Übersichtskarte Nordkreis 56 KB Anlage 4 zu TOP 9 - Übersichtskarte Südkreis 67 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
24	Haushalt 2015			V-KA/15/238		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 16 KB KA 27-01-2015 HH-Änderungen I-III nach Entwurf 29 KB KA 27-01-2015 HHSatzung_ErgHH_FinHH 101 KB KA 27-01-2015 Kreisschulbaukasse 15 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
25	Außerplanmäßige Zuwendung an die Städte und Gemeinden			V-KA/15/239		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 7 KB Anlage 1 Antrag CDU Fraktion 21012015 213 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
26	Verzicht auf Ausschreibung von zwei Wahlbeamtenstellen			V-KA/15/235		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
27	Wahl des Kreisrates und des Kreisbaurates			V-KA/15/236		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
28	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
29	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
30	Anfragen
31	Mitteilungen
32	Einwohnerfragestunde