Sozialausschuss 25.02.2020

Zeit: 17:00-18:45 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
4	Genehmigung des Protokolls
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Heranziehung der Städte und Gemeinden für Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) / Anpassung der geltenden Vereinbarung an das neue Nds. AG SGB IX/XII			V-SOZ/20/114		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 270 KB Her SGB XII 2019_2021 Anpass Nds.AG2020Entwurf 63 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Antrag des Betreuungsvereins Cloppenburg e. V. auf Gewährung eines Defizitausgleichs für das Haushaltsjahr 2020			V-SOZ/20/115		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 277 KB Antrag Betreuungsverein Defizitausgleich 2020 169 KB Übersicht Haushalt Betreuungsverein 2018 bis 2020 782 KB Vertrag mit dem Betreuungsverein 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Verlängerung der Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft im Oldenburger Münsterland			V-SOZ/20/116		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 245 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Zuschussantrag des St. Josefs-Hospitals Cloppenburg für die Sanierung und Erweiterung			V-SOZ/20/118		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 298 KB 2020-02-06_Förderantrag 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Schaffung eines Frauen- und Kinderschutzhauses für den Landkreis Cloppenburg			V-SOZ/20/117		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 273 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Anregungen und Beschwerden
11	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
12	Mitteilungen