Der Sozialausschuss beschloss einstimmig, dem
Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:
Der St.-Josefs-Hospital gGmbH wird - vorbehaltlich der Bewilligung der gesamten in Aussicht gestellten Landesmittel und der Kofinanzierung durch die Stadt Cloppenburg - gem. Grundsatzbeschluss des Kreistages vom 26.10.2010 ein weiterer Zuschuss in Höhe von max. 4.980.531,33 EUR für die 1. - 3. Planungsfortschreibung sowie die Neuverortung der Zentralen Sterilgutversorgungsabteilung (ZSVA) zur Finanzierung der Gesamtmaßnahme „Sanierung und Erweiterung des St.- Josefs Hospitals – 1. Bauabschnitt , 1. und 2. Teilabschnitt“ gewährt.
Wirtschaftsförderer
Gehrmann trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlagen-Nr.: V-SOZ/20/118 vor.
Kreistagsabgeordneter
Arkenau äußerte, dass der Umbau des Krankenhauses bei laufendem Betrieb
schwierig sei. Er sprach sich für die Unterstützung aus, weil es außer Frage
stehe, dass das Krankenhaus den künftigen Anforderungen gerecht werden müsse.
Des Weiteren erinnerte er an die Dringlichkeit der Einrichtung einer
neurologischen Abteilung.
Kreistagsabgeordneter
Karnbrock erklärte, dass die CDU-Fraktion den Beschlussvorschlag befürworte.
Die Anforderungen an die Krankenhäuser entwickelten sich immer weiter. Um dem
gerecht zu werden, seien die gesamten Investitionen und der Kreiszuschuss
notwendig.
Kreistagsabgeordneter
Dr. Hoffschroer machte darauf aufmerksam, dass in den nächsten Tagen dem Nds.
Sozialministerium rd. 15.000 Unterschriften für die Einrichtung der
neurologischen Abteilung übergeben würden.
Vorsitzender Dr. Vaske stellte den Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
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Nein: |
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Enthaltung: |
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