Sitzung
VERK/063/2019
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 2 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
12.11.2019
Zeit
17:00-19:10 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Überprüfung der Taxenverordnung; hier: 9. Änderung des Anhangs zur Taxenverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/19/168
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über Anträge auf Gewährung eines Zuschusses für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/19/169
Ö 7
Fortschreibung des Nahverkehrsplans 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/19/170
Ö 8
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Nahverkehrsplans 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-VERK/19/171
Ö 9
Antrag der Gruppe Grüne/UWG gemäß § 56 NKomVG - Ertüchtigung der Bahnstrecke Osnabrück - Oldenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/19/172
Ö 10
Kreisstraßensanierungsprogramme 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/19/173
Ö 11
Sachstand zur Planung des vierstreifigen Ausbaus der E 233
 
Ö 11.1
Planungsabschnitte 4, 5, 6 und 8

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Planungsabschnitt 7 - Lärmschutz Ortsumgehung Cloppenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfrage der Gruppe Grüne/UWG gemäß § 56 NKomVG vom 22.10.2019
 
Ö 12
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 13
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 14
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen