SessionNet | Kreistag - 07.05.2013

Sitzung

KT/027/2013

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

07.05.2013

Zeit

16:00-17:16 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 10.01.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Benennung von beratenden Mitgliedern für den Verkehrsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/13/014	Vorlage
Ö 6	Wahl von Vertrauenspersonen für die Wahl von Schöffen beim Amtsgericht Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/13/143	Vorlage Über- bzw. au0erplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen
Ö 8	Bestätigung des Arbeitnehmervertreters im Verwaltungsrat der Großleitstelle Oldenburger Land AöR Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/13/149	Vorlage Bekanntmachung Wahl AN-Vertreter
Ö 9	Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Cloppenburg (Behindertenbeirat) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/13/150	Vorlage
Ö 10	Entscheidung über Einzelanträge der kreisangehörigen Städte/ Gemeinden bezüglich der Bezuschussung von Krippenbauten unter Berücksichtigung der neuen Förderrichtlinie des Landes 1. Gemeinde Lastrup 2. Stadt Löningen 3. Stadt Friesoythe 4. Gemeinde Barßel 5. Gemeinde Molbergen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/13/044	Vorlage Liste über bewilligte beantragte Fördergelder nach RIK und RAT II
Ö 11	Änderung der Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege zum 01.08.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/13/045	Vorlage 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege Gegenüberstellung alte und neue Fassung der Satzung
Ö 12	Antrag der CDU-Kreistagsfraktion auf Änderung der Sportförderrichtlinien Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/13/031	Vorlage Kulturausschuss 04 04 2013 - Anlage TOP 4
Ö 13	Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Ausbildung der Freiwilligen Feuerwehren Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/13/058	Vorlage Statistik Fahrzeuge LK
Ö 14	Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/13/060	Vorlage
Ö 15	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln	V-PLA/13/061	Vorlage Übersichtskarte Endausbau Dieselstraße Übersichtskarte Friesoythe Altenoythe Nord-Ost Übersichtskarte Garrel Koppelweg Übersichtskarte GE Molberger Busch III Übersichtskarte Gehlenberg Neuscharreler Straße
Ö 16	Antrag der Berufsbildenden Schulen der Kongregation der Schwestern Unserer Lieben Frau Vechta (Marienhain) auf Weitergewährung des Zuschusses zu den laufenden Schulkosten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/13/056	Vorlage Schulausschuss 21 02 2013 - Anlage TOP 5
Ö 17	Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/13/057	Vorlage
Ö 18	Antrag des Caritas-Sozialwerkes St. Elisabeth auf Förderung des Projektes "CSW-Strom-Sparcheck" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-SOZ/13/030	Vorlage 20130423 CSW
Ö 19	Übernahme der Ablösekosten für den Anschluss der K 343 an die B 72 (c-Port) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-VERK/13/053	Vorlage
Ö 20	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses und Anfragen hierzu
Ö 21	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 22	Anfragen
Ö 23	Mitteilungen
Ö 24	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: