BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:V-SOZ/21/138/1  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:16.09.2021  
Betreff:Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 25.05.2021 - Umsetzung des Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetzes
Referenzvorlage: V-SOZ/21/138
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 288 KB Vorlage 288 KB
Dokument anzeigen: 2021-05-25 Antrag Wohnraumschutzgesetz Dateigrösse: 797 KB 2021-05-25 Antrag Wohnraumschutzgesetz 797 KB

Beschlussvorschlag:

 

 


Sachverhalt:

 

Bezug:

Vorlagen-Nr. V-SOZ/21/138

 

 

 

Sozialausschuss

10.06.2021

vertagt

Kreisausschuss

01.07.2021

vertagt

Kreistag

15.07.2021

vertagt

 

 

Wie bereits in Vorlage zu TOP 8 der Sitzung des Sozialausschusses vom 10.06.2020 angekündigt, hat das Kreisbauamt das Thema Gemeinschaftsunterkünfte im Zusammenhang mit dem „Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetz“ auf der  HVB-Tagung am 15.09.21 mit folgendem Ergebnis erörtert:

 

„Die anwesenden Gemeindevertreter geben einer bauordnungsrechtlichen Überprüfung der Arbeitnehmerunterkünfte durch den Landkreis den Vorrang. Sie behalten sich ein Einschreiten nach dem Wohnraumschutzgesetzt im Einzelfall vor. Derzeit wird kein Bedarf hinsichtlich eines gemeinsamen Überprüfungskonzeptes gesehen.“

 


Finanzierung:

 

 


Anlagenverzeichnis: