Betreff
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
Vorlage
V-KT/16/046/1
Art
Sitzungsvorlage
Referenzvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wird empfohlen, die Neufassung der Geschäftsordnung wie vorgeschlagen zu beschließen.

 


Sachverhalt:

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 03.11.2016 beschlossen, dass die bisherige Geschäftsordnung zunächst weiter gilt.

 

Mit Schreiben vom 21.10.2016 hat die Gruppe Grüne/UWG einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung gestellt. Dieser Antrag ist dieser Vorlage neuerlich beigefügt.

 

Darüber hinaus ist verwaltungsseitig eine Synopse erstellt worden, in der die bisherige Fassung der Geschäftsordnung, eine Mustergeschäftsordnung des Niedersächsischen Landkreistages und ein Vorschlag für eine Neufassung gegenübergestellt worden sind.
Im Vorschlag sind redaktionelle Anpassungen sowie seitens der Verwaltung erforderliche Regelungen aufgrund der bisherigen Erfahrungen/Praxis aufgenommen worden. Ebenfalls mit angeführt sind an den entsprechenden Stellen die Änderungsvorschläge der Gruppe Grüne/UWG.

 
Begründungen und Anmerkungen zu den vorgeschlagenen Änderungen sind in der Synopse in blauer Schrift kenntlich gemacht.

Der Beschlussvorschlag wird zunächst allgemein gefasst, da den Beratungen und Entscheidungen des Gremiums nicht vorgegriffen werden soll.

 


Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Antrag der Gruppe Grüne/UWG

Anlage 2 – Synopse Geschäftsordnung

Anlage 3 –Änderungsantrag der Gruppe Grüne/UWG vom 20.12.2016