BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:V-VERK/16/122  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:09.11.2016  
Betreff:Überprüfung der Taxenverordnung; hier: 6. Änderung des Anhangs der Taxenverordnung
Untergeordnete Vorlage(n) V-VERK/16/122/1
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Anlage Änderung des Anhangs der Taxenverordnung Dateigrösse: 6 KBAnlage Änderung des Anhangs der Taxenverordnung 6 KB

Beschlussvorschlag:

 

Dem Kreistag wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Der Anhang zur Taxenverordnung des Landkreises Cloppenburg vom 18. Oktober 2007 wird in Abs. 2 wie folgt geändert:

 

- der Junimarkt in Cloppenburg wird gestrichen

- der Mariä Geburtsmarkt in Cloppenburg wird gestrichen

- die Diskothek Bel Air wird auf den Samstag beschränkt.

 


Sachverhalt:

 

Mit dem Beschluss des Kreistages vom 18. Okt. 2007 wurde im Landkreis Cloppenburg zum 01. Nov. 2007 erstmals eine Taxenverordnung und eine

Verordnung über einen Taxentarif erlassen.

 

Die Taxi- und Mietwagenunternehmen Preuth Mietwagen GmbH, Bornemann Mietwagen GmbH und Siemer Mietwagen GmbH, alle Cloppenburg, beantragen die Streichung der Veranstaltungen Junimarkt und Mariä Geburtsmarkt in Cloppenburg aus dem Anhang der Taxenverordnung. Das Bereithalten der Taxen aus den Nachbargemeinden soll bei der Diskothek „Bel Air“ auf den Samstag beschränkt werden.

 

Die Unternehmer begründen die Streichung bzw. Reduzierung mit den abnehmenden Fahraufträgen zu diesen Zeiten.

 

Die Stadt Cloppenburg befürwortet die Streichung der Veranstaltungen Junimarkt und Mariä Geburtsmarkt sowie die Reduzierung des Bereithaltens der Taxen aus den benachbarten Gemeinden bei der Diskothek „Bel Air“ auf den Samstag.

 


Anlagenverzeichnis:

 

6. Änderung des Anhangs zur Taxenverordnung