Der Ausschuss für Planung und Umwelt beschloss sodann einstimmig bei 2 Enthaltungen, dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

Das touristische Radwegeleitkonzept im Landkreis Cloppenburg wird vorbehaltlich der Einwerbung von Fördermitteln und der Beteiligung der kreisangehörigen Kommunen umgesetzt. Hierfür werden 400.000 € bereitgestellt.

 

 

Der Vorsitzende des Ausschusses, Kreistagsabgeordneter Middendorf, verwies zu Beginn darauf, dass die Angelegenheit nochmals im Ausschuss für Planung und Umwelt behandelt werde, da noch Fragen offen geblieben seien.

 

Kreisoberamtsrätin Deeben trug den Sachverhalt dann entsprechend der Vorlagen- Nr. V-PLA/15/118 vor.

 

Sie wies besonders darauf hin, dass mit diesem Radverkehrsleitsystem eine optimale Anbindung und Anpassung an die Systeme der Nachbarregionen gegeben sei. Neben dem Emsland, Ostfriesland und Osnabrück sei die Vernetzung nun auch mit Oldenburg gegeben.

Im Gegensatz zu der bisherigen Wegweisung würden beim neuen System vielbefahrene Straßen gemieden, wenn es Parallelstraßen gebe. Gute Radwege blieben dagegen weiterhin Teil des Systems. Auch die Ortschaften würden weiterhin eingebunden (z. B. Schnelten, siehe anliegende Karte). Insgesamt bliebe 85% der bisherigen Radwegeführung erhalten.

Als Neuerung wies sie darauf hin, dass die bisher in Cloppenburg fehlende Wegweisung zum Museumsdorf neu aufgenommen werde.

Zu den Kosten ergänzte sie, dass es bisher nur eine grobe Straßenplanung für das Konzept gebe. Die Detailplanung solle mit der Umsetzung des Radverkehrsleitsystems vorgenommen werden.

 

Kreistagsabgeordnete Kalvelage erkundigte sich danach, ob die bisherige Beschilderung bleiben würde.

 

Hierzu erklärte Kreisoberamtsrätin Deeben, dass die kleineren Pfeilschilder ohne Beschriftung bleiben würden, die Routenschilder aber getauscht werden müssten, um das System an die ADFC - Vorgaben anzupassen. Auch die Rohrpfosten müssten dann ausgetauscht werden. Im Übrigen werde die Smartphone- Fähigkeit wie gewünscht eingerichtet werden.

Zu den Wartungs- und Folgekosten für das System wies sie darauf hin, dass hier wie beim bisherigen System auch von max. 5.000,00 € pro Jahr ausgegangen werde. Die Wartung werde von den Kommunen übernommen. Hier bestehe eine entsprechende Vereinbarung.

Weiterhin ergänzte sie auf Rückfrage, dass die Planungskosten für die Optimierung des Radwegenetzes seinerzeit 26.000,00 € betragen hätten. Diese Kosten seien zu 100% von der EDR bezahlt worden. Bei der jetzt zu beschliessenden Planung gehe es um die Detailplanung, bei der jede Strecke und jede Straße neu aufgenommen werden müssten.

 

Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen erkundigte sich danach, ob eine Abstimmung mit den Kommunen erfolgt sei.

 

Hierauf entgegnete Kreisoberamtsrätin Deeben, dass die alltagstauglichen Strecken sowohl mit den Städten und Gemeinden als auch mit den Touristikern intensiv abgestimmt worden seien, insbesondere auch in der Hinsicht, mit welchen Sehenswürdigkeiten geworben würde.

 

Kreistagsabgeordneter Kolde erklärte, als Vorsitzender des Verkehrsausschusses halte er die Neuausschilderung mit diesem System für eine gute und auch notwendige Maßnahme. Alle Fragen seien inzwischen geklärt, so dass er die Maßnahme trotz der hohen Kosten befürworten werde.

 

Kreistagsabgeordnete Nüdling bedankte sich für die umfangreiche Darstellung. Sinnvoll sei es, auch im Landkreis Cloppenburg landesweite Standards in der Radwegebeschilderung zu haben. Positiv sei auch an dem neuen System, dass nicht nur Ziele im Landkreis Cloppenburg dargestellt würden, sondern auch Nahziele in Nachbarlandkreisen. Somit sei eine Vernetzung gegeben.