Verkehrsausschuss 24.05.2011

Zeit: 16:00-17:35 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
4Beratung und Beschlussfassung über Anträge auf Gewährung eines Zuschusses für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und über einen Antrag auf Bezuschussung der Anschaffung von gebrauchten LED-Fahrtzielanzeigegeräten V-VERK/11/025 
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Dokument anzeigen: 2011-05-24 - Anlage 1 Dateigrösse: 16 KB 2011-05-24 - Anlage 1 16 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Verkehrsunfallbericht 2010 der Polizeiinspektion Cloppenburg / Vechta    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Sachstandsbericht zur Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung V-VERK/11/027 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Satzung des Landkreises Cloppenburg zur Erhebung von Gebühren und Entgelten für Sondernutzungen und sonstige Nutzungen an Kreisstraßen V-VERK/11/022 
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Dokument anzeigen: Satzung Kreisstraßen neu Dateigrösse: 15 KB Satzung Kreisstraßen neu 15 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8Deckenerneuerungsprogramm 2011 -Zusatzmaßnahmen- V-VERK/11/023 
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Dokument anzeigen: Zusatzmaßn. 2011 Dateigrösse: 6 KB Zusatzmaßn. 2011 6 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Mitteilungen    
10Einwohnerfragestunde