Kreistag 10.01.2013

Zeit: 16:00-19:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 06.11.2012    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Neuwahl eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters V-KA/12/122 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Neuwahl eines Vertreters der Ev.-Luth. Kirche im Jugendhilfeausschuss V-KT/12/012 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Benennung von Vertreterinnen und Vertretern des Landkreises: Begleitausschuss E233 V-KT/12/013 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Sponsoring: Annahme von Zuwendungen V-KA/12/125 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Aufgabenübertragung auf das Rechnungsprüfungsamt nach § 155 Abs. 2 NKomVG V-KA/12/119 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Satzung über die Bildung und Tätigkeit des Beirates für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Cloppenburg V-KA/12/120 
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Dokument anzeigen: 2012 Satzung Beirat Entwurf Dateigrösse: 16 KB 2012 Satzung Beirat Entwurf 16 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung V-KA/12/121 
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Dokument anzeigen: 1 Änderungssatzung 01_2013 Dateigrösse: 5 KB 1 Änderungssatzung 01_2013 5 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Antrag des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses, Herrn Kreistagsabgeordneten Kolde, vom 18.09.2012 zur Verkehrssicherheit; hier: Bildung eines Verkehrssicherheitsrates auf Landkreisebene V-VERK/12/047 
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Dokument anzeigen: Antrag auf Bildung eines Verkehrssicherheitsrates Dateigrösse: 33 KB Antrag auf Bildung eines Verkehrssicherheitsrates 33 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Änderung der Vereinbarung mit den Städten/Gemeinden über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe betr. die Bezuschussung des Landkreises zu den Kosten der Hortbetreuung und den Betriebskosten für Krippen V-JHA/12/040 
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Dokument anzeigen: Berechnung Zuschuss für Kinderkrippen 46% Dateigrösse: 7 KB Berechnung Zuschuss für Kinderkrippen 46% 7 KB
Dokument anzeigen: Berechnung Zuschuss für Kinderkrippen 52% Dateigrösse: 7 KB Berechnung Zuschuss für Kinderkrippen 52% 7 KB
Dokument anzeigen: Berechnung Zuschuss für Kinderkrippen 52% ohne Drittkraft Dateigrösse: 7 KB Berechnung Zuschuss für Kinderkrippen 52% ohne Drittkraft 7 KB
Dokument anzeigen: Berechnung Zuschuss Hort ab  August 2013 Dateigrösse: 8 KB Berechnung Zuschuss Hort ab August 2013 8 KB
Dokument anzeigen: Berechnung Zuschuss Hort ab Januar 2013 Dateigrösse: 8 KB Berechnung Zuschuss Hort ab Januar 2013 8 KB
Dokument anzeigen: Vereinbarung Landkreis Cloppenburg und kreisangehörige Gemeinden Dateigrösse: 23 KB Vereinbarung Landkreis Cloppenburg und kreisangehörige Gemeinden 23 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Entscheidung über eine Bezuschussung der Präventionsarbeit des Deutschen Kinderschutzbundes - Kreisverband Cloppenburg e. V. ab 2013 V-JHA/12/041 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Bezuschussung der Psychologischen Beratungsstelle/Erziehungsberatungsstelle der Stiftung Edith Stein, Cloppenburg für die Jahre 2013 bis 2015 V-JHA/12/042 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Antrag des Monumentendienstes auf Verlängerung der Förderung für die Jahre 2013 - 2015 V-KUL/12/027 
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Dokument anzeigen: Kulturausschuss 27_11_12 - Anlage TOP 4 Dateigrösse: 2 MB Kulturausschuss 27_11_12 - Anlage TOP 4 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Beschlussfassung über die Höhe des Zuschusses des Landkreises an die Musikschule für den Landkreis Cloppenburg e. V. für das Haushaltsjahr 2013 V-KUL/12/028 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
18Entschädigungssatzung für im Bereich des Feuerschutzes tätige Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger V-PLA/12/053 
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Dokument anzeigen: Satzungsentwurf Aufwandsentschädigung Feuerwehr Dateigrösse: 10 KB Satzungsentwurf Aufwandsentschädigung Feuerwehr 10 KB
Dokument anzeigen: Aufwandsentschädigungen Feuerwehr Umfrage Dateigrösse: 22 KB Aufwandsentschädigungen Feuerwehr Umfrage 22 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
19Finanzielle Förderung der European Medical School Oldenburg-Groningen V-PLA/12/054 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
20Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln V-PLA/12/055 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
21Mitgliedschaft im Verein Grünlandzentrum Niedersachsen /Bremen V-PLA/12/056 
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Dokument anzeigen: Schreiben Grünlandzentrum 23.10.2012 Dateigrösse: 267 KB Schreiben Grünlandzentrum 23.10.2012 267 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
22Antrag der Berufsbildenden Schulen Technik Cloppenburg auf Einrichtung einer 2-jährigen berufsqualifizierenden Berufsfachschule Kosmetik V-SCHUL/12/054 
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Dokument anzeigen: Schulausschuss 20_11_12 - Anlage II zu TOP 6 Dateigrösse: 6 MB Schulausschuss 20_11_12 - Anlage II zu TOP 6 6 MB
Dokument anzeigen: Schulausschuss 20_11_12 - Anlage TOP 6 Dateigrösse: 498 KB Schulausschuss 20_11_12 - Anlage TOP 6 498 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
23Antrag der Gemeinde Garrel auf Errichtung einer Oberschule mit gymnasialem Angebot zum Schuljahr 2013/2014 und auf Übertragung der Trägerschaft für diese Schulform V-SCHUL/12/052 
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Dokument anzeigen: Schulausschuss 20_1!_12 - Anlage TOP 7 Dateigrösse: 7 MB Schulausschuss 20_1!_12 - Anlage TOP 7 7 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
24Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse V-SCHUL/12/053 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
25Antrag auf Zuschuss für die Senioren- und Pflegeberatung der Arbeiterwohlfahrt in Barßel V-SOZ/12/028 
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Dokument anzeigen: Antrag-AWO Dateigrösse: 1 MB Antrag-AWO 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
26Antrag der Diakonie und des Vereins donum vitae auf Bezuschussung empfängnisverhütender Mittel für Leistungsempfängerinnen und -empfänger gemäß SGB II, SGB XII, AsylbLG und Frauen und Männer in finanziellen und persönlichen Notlagen V-SOZ/12/025 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 15 KB Vorlage 15 KB
Dokument anzeigen: Antrag der Schwangerenberatungsstellen der Diakonie und des Vereins donum vitae auf Bezuschussung empfängnisverhütender Mittel Dateigrösse: 1 MB Antrag der Schwangerenberatungsstellen der Diakonie und des Vereins donum vitae auf Bezuschussung empfängnisverhütender Mittel 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
27Antrag der Stiftung Edith Stein auf Erhöhung des Zuschusses für die Fachstelle Sucht und Suchtprävention auf 271.210 € für das Haushaltsjahr 2013 V-SOZ/12/026 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 15 KB Vorlage 15 KB
Dokument anzeigen: Aufstellung über die Bezuschussung der Stiftung Edith Stein seit 2003 für die Fachstelle Sucht Dateigrösse: 12 KB Aufstellung über die Bezuschussung der Stiftung Edith Stein seit 2003 für die Fachstelle Sucht 12 KB
Dokument anzeigen: Antrag der Stiftung Edith Stein vom 24.08.2012 einschl. Wirtschaftsplan 2013 Dateigrösse: 752 KB Antrag der Stiftung Edith Stein vom 24.08.2012 einschl. Wirtschaftsplan 2013 752 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
28Haushalt 2013    
29Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten    
30Anfragen    
31Mitteilungen    
32Einwohnerfragestunde