Sachverhalt:

Das 2. Forum Endlagersuche hat am 17. und 18. November 2023 stattgefunden.

 

Für den Landkreis Cloppenburg haben sich hinsichtlich der im Rahmen des Zwischenberichts Teilgebiete ermittelten Bereiche keine neuen Erkenntnisse ergeben.

 

BGE hat im Oktober 2023 ein Methodenpapier zum Vorgehen zur Ermittlung von Standortregionen aus den Teilgebieten veröffentlicht, welches gemeinsam mit der Methode zu den repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen das Basiskonzept zur Ermittlung von Standortregionen für die übertägige Erkundung gemäß § 14 StandAG ersetzt. Die darin enthaltenen Kriterien wurden fachlich und hinsichtlich der Zeitbedarfe und Praktikabilität diskutiert.

 

Um die Öffentlichkeit auf dem Weg hin zu den Standortregionen kontinuierlich über die Arbeitsstände zu informieren, wird die BGE ab Ende 2024 einmal jährlich im 4. Quartal Arbeitsstände aus den rvSU (repräsentative vorläufige Sicherheitsuntersuchung) veröffentlichen.

 

Das Suchverfahren wurde insbesondere hinsichtlich der prognostizierten Zeitschiene grundsätzlich diskutiert.

Die BGE möchte den Zwischenbericht Teilgebiete bis Ende 2027 fertig stellen, so dass der Schritt 2 der Phase I damit abgeschlossen werden könnte. (Anlage 1)

Das weitere Suchverfahren mit den notwendigen ober- und untertägigen Erkundungen soll dann – verbunden mit noch vielen Unsicherheiten – noch deutlich länger andauern. Eine belastbare Schätzung dazu gibt es derzeit nicht. Es werden Zweiträume von 2046 – 2068 oder auch noch länger diskutiert.

 

Bundesumweltministerin Lemke sagte im Rahmen des Fachforums zu, die Diskussion zur Endlagersuche auch wieder in den Bundestag einzubringen, um dort auf die Herausforderungen (fachlich und zeitlich) hinzuweisen.

 

Finanzierung:

P1.511000

 

Anlagenverzeichnis:

Zeitplanung der BGE zu Schritt 2 der Phase I