Sachverhalt:
Eine Studie zur
technischen Umsetzbarkeit der Reaktivierung für den SPNV wurde im Jahr 2020
beauftragt. Im Rahmen der Studie konnte die technische Machbarkeit geprüft und
unter bestimmten Voraussetzungen nachgewiesen werden. Die Studie der TU
Braunschweig hat gezeigt, dass es notwendig ist, eine Folgestudie durchzuführen.
Diese sollte sich mit einer Kosten-Nutzen- Analyse des ermittelten
Betriebskonzeptes besonders im Hinblick auf das Fahrgästepotential befassen. Im
Verkehrsausschuss am 08.02.2022 und anschließend im Kreisausschuss und Kreistag
wurde nach Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie beschlossen, dass
die Folgeuntersuchung erstellt werden soll.
Die Kosten-
Nutzenanalyse wurde seitens der Landkreise Cloppenburg und Emsland Ende 2022 an
das Planungsbüro „PTV Planung Transport Verkehr GmbH“ vergeben. Die Studie
berücksichtigt die aktuell gültige Verfahrensanleitung Version 2016+ der
Standardisierten Bewertung. Diese verfolgt das Ziel, die
Entscheidungsgrundlagen für den Einsatz öffentlicher Investitionsmittel nach
dem Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der
Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, GVFG)
zu vereinheitlichen, um die Beurteilung von örtlich, technisch und verkehrlich
unterschiedlichen Vorhaben nach gleichen Maßstäben zu ermöglichen. Die Landesnahverkehrsgesellschaft
wurde über das Vorhaben informiert.
Das Ergebnis der
Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2021 führte zur Erstellung von zwei
Fahrplanvarianten. Für beide Varianten wurde eine Nutzen- und Kostenrechnung
durchgeführt. Gemäß der vorgegebenen standardisierten Bewertung wurden die
Betriebskosten sowie der Nutzen der Reaktivierung bewertet. Das
Nutzen-Kosten-Verhältnis sollte über 1.0 liegen, um die Reaktivierung weiterhin
in Betracht zu ziehen.
In der Sitzung wird
das beauftragte Unternehmen PTV Planung Transport Verkehr GmbH die Ergebnisse
präsentieren.
Der Landkreis
Cloppenburg wirbt nunmehr auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse für die
Umsetzung der Vorhaben beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Bauen, Verkehr und
Digitalisierung sowie bei der Landesnahverkehrsgesellschaft