Sachverhalt:

Zum Stand der Planungen wird in der Sitzung berichtet.

Die BGE wird bis Ende 2023 die Bausteine für die übergeordnete Methode zur Ermittlung von Standortregionen für die übertägige Erkundung öffentlich vorstellen und damit die maßgeblichen Methodenentwicklungen auf dem Weg zu den Standortregionen vervollständigen.

Das 2. Forum Endlagersuche findet am 17. und 18. November 2023 statt. Das Forum Endlagersuche ist ein offener Dialog-, Vernetzungs- und Beteiligungsraum, an dem alle Interessierten teilnehmen können. Im Fokus stehen die jeweiligen Arbeitsfortschritte der BGE mbH.

Die Nds. Richtlinie zur Unterstützung der Landkreise im Verfahren der Endlagersuche läuft Ende 2023 aus. Die Fortsetzung der Förderung ist nach Mitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz, Referat 41 „Grundsatzangelegenheiten der Kernenergie, nukleare Entsorgung“ im Haushaltsplanentwurf für 2024 und auch für 2025 vorgesehen ist, wenn auch mit einem stark reduzierten Ansatz. Für neue Anträge ab 2024 wird daher der Höchstbetrag pro Landkreis und Haushaltsjahr i.H.v. bisher 30.000 € deutlich gesenkt. Die Verlängerung der Förderrichtlinie sei z.Zt. in Arbeit und wird unter dem Vorbehalt, dass der Niedersächsische Landtag den vorliegenden Haushaltsentwurf beschließt, rechtzeitig veröffentlicht werden. Die Landkreise Cloppenburg und Vechta werden sich weiterhin gemeinsam im Verfahren einbringen.

Finanzierung:

P1.511000