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Name:V-SCHUL/11/037  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:28.11.2011  
Betreff:Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse (Gemeinde Saterland)
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Sachverhalt:

 

Die Schulträger erhalten aus der Kreisschulbaukasse Zuwendungen für notwendige Neu- Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen inklusive der erforderlichen Ersteinrichtung sowie für die Erstellung der Außenanlagen.

 

Die Zuschüsse betragen im  Primarbereich 1/3 und im Sekundarbereich 50 Prozent der als notwendig anerkannten Maßnahmekosten.

Der Kreistag des Landkreises Cloppenburg hat bezüglich notwendiger Aufwendungen für Brandschutzmaßnahmen, die im Zuge von Baugenehmigungsverfahren für die Schulen nachträglich gefordert werden, beschlossen, dass solche Maßnahmen grundsätzlich bezuschussungsfähig sind.

 

Die Gemeinde Saterland hat mit Schriftsatz vom 11.05.2007 für Ganztagsschulbaumaßnahmen am Schulzentrum Saterland die Gewährung eines anteiligen Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse beantragt.

Die Notwendigkeit der Maßnahmen wurde anerkannt und dem vorzeitigen Baubeginn zugestimmt.

Die Maßnahmen wurde inzwischen abgeschlossen.

Die vorgelegten Verwendungsnachweise wurden vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Cloppenburg geprüft und nicht beanstandet.

Danach kann  aus der Kreisschulbaukasse kann ein Zuschuss in Höhe von 556.800,00 Euro gewährt werden.

Entsprechende Haushaltsmittel waren bereits im Haushalt 2008 (Kreisschulbaukasse) veranschlagt worden und wurden bislang der Rücklage zugeführt.