Sachverhalt:

Die Schulträger erhalten aus der Kreisschulbaukasse Zuwendungen für notwendige Neu- Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen inklusive der erforderlichen Ersteinrichtung sowie für die Erstellung der Außenanlagen.

Die Zuschüsse betragen im  Primarbereich 1/3 und im Sekundarbereich 50 Prozent der als notwendig anerkannten Maßnahmekosten.

Der Kreistag des Landkreises Cloppenburg hat bezüglich notwendiger Aufwendungen für Brandschutzmaßnahmen, die im Zuge von Baugenehmigungsverfahren für die Schulen nachträglich gefordert werden, beschlossen, dass solche Maßnahmen grundsätzlich bezuschussungsfähig sind.

Die Stadt Löningen hat mit Schriftsatz vom 25.11.2009 für Brandschutzmaßnahmen bei der Grundschule Wachtum (Herstellung zweiter Fluchtweg) die Gewährung eines anteiligen Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse beantragt.

Die Notwendigkeit der Maßnahme wurde anerkannt und dem vorzeitigen Baubeginn zugestimmt.

Die Maßnahme wurde inzwischen abgeschlossen.

Die zuwendungsfähigen Gesamtkosten belaufen sich auf 18.217,94 Euro.

Aus der Kreisschulbaukasse kann ein Zuschuss in Höhe von 6100,00 Euro gewährt werden.

Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt 2011 veranschlagt..