Beschlussvorschlag:
Dem Kreistag wird folgende Beschlussfassung
empfohlen:
Das Oldenburgische Jugenderholungswerk
Wangerooge e.V. (OJE) erhält einen Zuschuss in Höhe von 147.000,00 € für das
Haushaltsjahr 2021 mit der Maßgabe, dass ein Verwendungsnachweis nach Abschluss
des Haushaltsjahres vorzulegen ist. Eventuell überbezahlte Mittel sind zu
erstatten.
Sachverhalt:
Das Oldenburgische
Jugenderholungswerk Wangerooge e.V. (OJE) beantragt mit Schreiben vom
01.09.2021 bei den Vereinsmitgliedern (Stadt Oldenburg, Landkreis Friesland,
Landkreis Cloppenburg) die Übernahme der Corona bedingten Defizite in Höhe von
276.000,00 € für das Haushaltsjahr 2021. Die Antragssumme für den Zuschuss vom
Landkreis Cloppenburg wurde entsprechend dem zurzeit angelegten
Finanzierungsschlüssel für Investitionskosten ermittelt und beläuft sich auf
147.00,00 €.
Das OJE ist ein
eingetragener Verein. Vereinsmitglieder sind die Stadt Oldenburg sowie die
Landkreise Friesland und Cloppenburg. Vorstandsvorsitzender ist Dieter Boll,
die Geschäftsführung obliegt Johanna Abbas.
Mit dem Beschluss
des Kreistages vom 07.07.2020 wurde dem OJE einmalig ein Zuschuss als
Corona-Soforthilfe in Höhe bis zu 128.000,00 € für das Geschäftsjahr 2020/ 2021
(01.04.2020 – 31.03.2021) gewährt mit der Maßgabe, dass ein Verwendungsnachweis
nach Abschluss des Geschäftsjahres vorzulegen ist.
Wie mit Schreiben
vom 01.09.2021 dargelegt, hat sich die Finanzierungslage des OJE Corona bedingt
wirtschaftlich und finanziell weiterhin verschlechtert, sodass erneut die
Übernahme des Defizits für das laufende Geschäftsjahr zur Abwendung der
Zahlungsunfähigkeit beantragt wurde.
Die
Stadt Oldenburg hat die Mittel bereits zur Verfügung gestellt. Der Landkreis
Friesland wird die entsprechenden Beträge für den Haushalt 2022 einplanen und
hat damit eine Zahlung signalisiert.
Finanzierung:
P1.366.000
Sachkonto 431800