Betreff
Antrag der Gemeinde Emstek auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für die Errichtung einer Mensa bei der Grundschule Emstek (Az.: 488)
Vorlage
V-SCHUL/21/200
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

Dem Kreisausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Der Gemeinde Emstek wird für den Bau einer Mensa für die Grundschule Emstek ein Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse in Höhe von bis zu 259.199,97 EUR gewährt.

 

 

 


Sachverhalt:

Die Schulträger erhalten aus der Kreisschulbaukasse Zuschüsse für schulisch

notwendige Baumaßnahmen inklusive der erforderlichen Ersteinrichtung sowie für die Erstellung der Außenanlagen.

 

Die Zuschüsse betragen im Primarbereich ein Drittel und in den Sekundarbereichen I und II die Hälfte der als schulisch notwendig anerkannten Maßnahmekosten.

 

Die Gemeinde Emstek beantragt mit Schreiben vom 28.09.2018 (siehe Anlage) einen anteiligen Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse für die Errichtung einer Mensa bei der Grundschule Emstek. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 2.600.000 EUR.

 

Derzeit wird die Grundschule Emstek um eine eigenständige Mensa inklusive eines Küchenbereichs erweitert. Hinzu kommt der Anbau einer Aula bzw. einer Pausenhalle mit Stuhllager, Vorflur und Garderobe.

 

Die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Emstek, die am Nachmittagsangebot teilnehmen, besuchen derzeit die Mensa der Oberschule Emstek. Inzwischen sind die Teilnehmerzahlen sowohl in der Oberschule als auch in der Grundschule erheblich gestiegen. Somit sind die Raumkapazitäten in der Oberschule Emstek sehr begrenzt, was die Errichtung einer eigenständigen Mensa für die Grundschule Emstek erforderlich macht.

 

Die eingereichten Planungsunterlagen nebst Kostenschätzung wurden von der Hochbauabteilung des Landkreises Cloppenburg geprüft.

 

Insgesamt belaufen sich die zuwendungsfähigen Kosten nach Prüfung der Hochbauabteilung auf 777.600 EUR.

 

Somit ergibt sich ein Zuschuss an die Gemeinde Emstek in Höhe von 259.199,97 EUR (1/3 der zuwendungsfähigen Kosten).

 

Im Rahmen der Berechnung der zuwendungsfähigen Kosten konnte ausschließlich die Fläche der neuen Mensa einschließlich des Küchenbereichs gefördert werden. Der Anbau der Aula einschließlich der dazugehörigen Räume konnten nicht als förderfähig anerkannt werden, da die Grundschule Emstek bereits eine Aula bzw. Pausenhalle besaß und es sich somit um eine Ersatzmaßnahme handelt.

 

Das Ergebnis über die zuwendungsfähigen Kosten wurde mit der Gemeinde Emstek einvernehmlich abgestimmt.

 

 


 

 


Anlagenverzeichnis:

Antrag der Gemeinde Emstek auf Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung einer Mensa bei der Grundschule Emstek