Beschlussvorschlag:
Dem
Kreisausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der
Gemeinde Emstek wird für den Bau einer Mensa für die Grundschule Emstek ein
Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse in Höhe von bis zu 259.199,97 EUR gewährt.
Sachverhalt:
Die Schulträger erhalten aus der
Kreisschulbaukasse Zuschüsse für schulisch
notwendige Baumaßnahmen inklusive der
erforderlichen Ersteinrichtung sowie für die Erstellung der Außenanlagen.
Die Zuschüsse betragen im Primarbereich ein
Drittel und in den Sekundarbereichen I und II die Hälfte der als schulisch
notwendig anerkannten Maßnahmekosten.
Die Gemeinde Emstek beantragt mit Schreiben
vom 28.09.2018 (siehe Anlage) einen
anteiligen Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse für die Errichtung einer Mensa
bei der Grundschule Emstek. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 2.600.000
EUR.
Derzeit wird die Grundschule Emstek um eine
eigenständige Mensa inklusive eines Küchenbereichs erweitert. Hinzu kommt der
Anbau einer Aula bzw. einer Pausenhalle mit Stuhllager, Vorflur und Garderobe.
Die Schülerinnen und Schüler der Grundschule
Emstek, die am Nachmittagsangebot teilnehmen, besuchen derzeit die Mensa der
Oberschule Emstek. Inzwischen sind die Teilnehmerzahlen sowohl in der
Oberschule als auch in der Grundschule erheblich gestiegen. Somit sind die
Raumkapazitäten in der Oberschule Emstek sehr begrenzt, was die Errichtung
einer eigenständigen Mensa für die Grundschule Emstek erforderlich macht.
Die eingereichten Planungsunterlagen nebst
Kostenschätzung wurden von der Hochbauabteilung des Landkreises Cloppenburg
geprüft.
Insgesamt
belaufen sich die zuwendungsfähigen Kosten nach Prüfung der Hochbauabteilung
auf 777.600 EUR.
Somit ergibt sich ein Zuschuss an die
Gemeinde Emstek in Höhe von 259.199,97 EUR (1/3 der zuwendungsfähigen Kosten).
Im Rahmen der
Berechnung der zuwendungsfähigen Kosten konnte ausschließlich die Fläche der
neuen Mensa einschließlich des Küchenbereichs gefördert werden. Der Anbau der
Aula einschließlich der dazugehörigen Räume konnten nicht als förderfähig
anerkannt werden, da die Grundschule Emstek bereits eine Aula bzw. Pausenhalle
besaß und es sich somit um eine Ersatzmaßnahme handelt.
Das Ergebnis über
die zuwendungsfähigen Kosten wurde mit der Gemeinde Emstek einvernehmlich
abgestimmt.
Anlagenverzeichnis:
Antrag der Gemeinde Emstek auf Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung einer Mensa bei der Grundschule Emstek