Beschlussvorschlag:
Dem Kreisausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der Stadt Cloppenburg wird für die
Umbaumaßnahmen zur Errichtung einer Kooperationsklasse an der Grundschule
Bethen ein Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse in Höhe von 19.704,26 EUR
gewährt.
Sachverhalt:
Die Schulträger erhalten
aus der Kreisschulbaukasse Zuschüsse für schulisch
notwendige Baumaßnahmen
inklusive der erforderlichen Ersteinrichtung sowie für die Erstellung der
Außenanlagen.
Die Zuschüsse betragen im
Primarbereich ein Drittel und in den Sekundarbereichen I und II die Hälfte der
als schulisch notwendig anerkannten Maßnahmekosten.
Die Stadt Cloppenburg
beantragt mit Schreiben vom 24.05.2016 (siehe
Anlage) einen anteiligen Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse für Umbaumaßnahmen
zur Errichtung einer Kooperationsklasse an der Grundschule Bethen. Die
Baumaßnahme ist bereits abgeschlossen, sodass Gesamtkosten in Höhe von
59.112,78 EUR entstanden sind. Die Stadt Cloppenburg beantragt einen Zuschuss
aus der Kreisschulbaukasse in Höhe von 1/3 der Gesamtbaukosten.
Seit dem Schuljahr
2016/2017 wird eine Kooperationsklasse des St. Vincenzhauses an der Antonius
von Padua – Grundschule Bethen untergebracht. Da sich in der Kooperationsklasse
eine gehbehinderte Schülerin befindet, mussten die vorhandenen Sanitäranlagen rollstuhlgerecht
umgebaut und ein Treppenlift eingebaut werden.
Da eine Berechnung nach den
Kostengruppen 300 und 400 nicht erfolgen kann, ergeben sich die
bezuschussungsfähigen Kosten aus dem vorgelegten Angebot der Firma Frerichs
& Looschen GmbH vom 16.11.2016. Entsprechend der Vereinbarung mit der
Stiftung St. Vincenzhaus hat die Firma die Baumaßnahmen geplant und kalkuliert
sowie die einzelnen Gewerke bei mindestens drei Handwerksbetrieben in der
Region ausgeschrieben und die Umsetzung begleitet und im Anschluss geprüft.
Der vorzeitige
Maßnahmebeginn wurde genehmigt.
Insgesamt belaufen sich die zuwendungsfähigen Kosten nach Prüfung des
vorgelegten Angebotes auf 59.112,78 EUR.
Somit ergibt sich
ein Zuschuss an die Stadt Cloppenburg in Höhe von 19.704,26 EUR (1/3 der
zuwendungsfähigen Kosten).
Anlagenverzeichnis:
Antrag vom 24.05.2016