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Name:V-JHA/19/157  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:30.10.2019  
Betreff:Antrag der Gemeinde Essen/Oldb. auf Erhöhung des bereits bewilligten Landkreiszuschusses für das Krippenhaus in Essen/ Oldb.
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Beschlussvorschlag:

Dem Kreisausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

Der Gemeinde Essen/Oldb. wird unter Berücksichtigung der höheren einrichtungskosten für das fünfgruppige Krippenhaus in Essen/Oldb. ein geänderter Zuschussbetrag in Höhe von 727.579,46 EUR bewilligt.

 

 


Sachverhalt:

Der Gemeinde Essen/Oldb. wurde aufgrund des Beschlusses des Kreistages vom 19.06.2018 für den Neubau eines Krippenhauses mit 5 Krippengruppen in Essen/ Oldb. ein Landkreiszuschuss in Höhe von maximal 711.066,96 EUR bewilligt.

 

Die Prüfung des vorgelegten Verwendungsnachweises hat ergeben, dass die Einrichtungskosten nicht – wie zunächst nach DIN 276 berechnet und berücksichtigt - bei 166.975,00 EUR liegen, sondern bei 229.280,28 EUR. Daraufhin hat die Gemeinde Essen/ Oldb. um Berücksichtigung der Mehrkosten bis zum berücksichtigungsfähigen Höchstsatz gebeten.

 

Es ergibt sich folgende Neuberechnung bezüglich der Höhe der Landkreisförderung:

 

Baukosten (Höchstbetrag LK CLP nach BKI-Mittelwert

Inkl. Regionalfaktor)                                                                                                      2.155.158,92 EUR

Einrichtungskosten (Höchstbetrag LK CLP)                                                              200.000,00 EUR

Zusammen                                                                                                                          2.355.158,92 EUR

Abzüglich Landesförderung nach RAT-Richtlinie                    900.000,00 EUR

Verbleiben                                                                                                                     1.455.158,92 EUR

Anteil LK CLP (50%)                                                                                      727.579,46 EUR

 

 


Finanzierung:

Teilhaushalt Jugendamt 2019

Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen:

Zuweisung an Gemeinden für Kinderkrippen                                   1.600.000,00 EUR