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Name:V-KA/19/521  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:13.03.2019  
Betreff:Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussvorschlag:

 

Dem Kreistag wird empfohlen, der außerplanmäßigen Ausgaben für die Außenanlage/ Laufbahn am CAG in Höhe von 375.000,00 EUR (75.000,00 EUR Ausgabe in 2019 und 300.000,00 EUR Verpflichtungsermächtigung für 2020) und für den Parkplatz Soeste-Schule E-Fehn 120.000,00 EUR zuzustimmen.

 

 

 


Sachverhalt:

 

Sach- und Rechtslage:

 

Es werden für zwei Maßnahmen noch Haushaltsermächtigungen benötigt:

 

1)    Außenanlage / Laufbahn Clemens-August-Gymnasium

 

Im Haushalt 2019 sind für die Sanierung der Laufbahn des CAG im Bereich der Bauunterhaltung 175.000,00 EUR eingeplant worden. Durch gutachterliche Prüfung hat sich Anfang Januar ergeben, dass die bisherige Laufbahn erneuert werden muss. In Zusammenarbeit mit der Schule wurde ein Erneuerungskonzept aufgestellt. Dies beinhaltet die Erneuerung der Außenanlage und die Anlegung einer durchgehenden Rundlaufbahn. Hierdurch wird es der Schule ermöglicht, auch zukünftig adäquaten Sportunterricht anzubieten. Gerade im Bereich des Sports ist das CAG bisher gut aufgestellt. Damit diese Unterrichtsqualität weiter gehalten und ausgebaut werden kann, ist die Maßnahme erforderlich.

Aufgrund der Tatsache, dass die Ergebnisse erst im Januar vorlagen, konnten diese Beträge nicht mehr im Haushalt 2019 veranschlagt werden.

Im Herbst ist beabsichtigt, die Laufbahn auszuschreiben und zu vergeben. Für diese Maßnahme werden nach aktueller Kostenschätzung ca. 300.000,00 EUR im aktuellen Jahr als Verpflichtungsermächtigung und im folgenden Haushaltsjahr als Auszahlungsermächtigung benötigt. Da bisher für die Erneuerung der Laufbahn keine Mittel im Haushalt veranschlagt worden sind, ist eine außerplanmäßige Ermächtigung notwendig.

Zudem werden für die Außenanlagen bereits im Jahr 2019 insgesamt 75.000,00 EUR benötigt.

 

Als Deckung werden folgende Vorschläge gemacht:

 

PSP-Element

Sachkonto

Betrag

I1.400112.500

Erweiterung Sportschule

787100

75.000,00 EUR

I1.200663.510.019

BBS Technik VG >1.000 EUR

783110

300.000,00 EUR

(VE 2019 und Deckung 2020)

 

 

2)    Parkplatz Soeste-Schule Elisabethfehn

 

Die Soeste-Schule hat seit geraumer Zeit einen erheblichen Bedarf an Parkplätzen. Die bereits dort vorhandenen Parkplätze genügen den Anforderungen nicht mehr. Beim Transport der Schüler und Schülerinnen können zudem oftmals parkende Fahrzeuge nicht mehr wegfahren. Zur Verbesserung der bisherigen Situation ist die Erweiterung des Parkplatzes erforderlich. Es werden so mindestens 12 weitere Stellplätze geschaffen.

 

Aufgrund der auf dem Grundstück durchzuführenden Erdarbeiten ist es wirtschaftlich, in diesem Zusammenhang gleichzeitig die Erweiterung des Parkplatzes durchzuführen und so beide Maßnahmen im Interesse der Schule zu kombinieren

 

Zudem befindet sich auf dem Grundstück ein alter Öltank, der noch in diesem Jahr entfernt werden soll.

 

Die Kosten belaufen sich auf ca. 120.000,00 EUR.

 

Als Deckung werden folgende Vorschläge gemacht:

 

PSP-Element

Sachkonto

Betrag

I1.400112.500

Erweiterung Sportschule

787100

120.000,00 EUR