Sachverhalt:

 

a)   Raumordnungsverfahren (ROV) für die Planung der 380 kV-Leitung Conneforde – Cloppenburg Ost sowie Flächen für zwei Umspannwerke inkl. Konverteranlagen

hier: Stand des Verfahrens/ Info über Dialogforum am 15.08.2017

 

Der Landkreis Cloppenburg wird eine gemeinsame Stellungnahme mit den Städten und Gemeinden (ohne die Gemeinde Emstek) zum o.a. ROV an das Amt für regionale Landesentwicklung übersenden (Abgabetermin: 01.09.2017).

Diese wird auf der Homepage des Landkreises veröffentlicht (LANDKREIS CLOPPENBURG/ Bauen & Umwelt/ Bauen & Planen/ Raumordnung – Netzausbau Strom).

 

Das Raumordnungsverfahren für den südlichen Teil von Cloppenburg Ost nach Merzen wird zu einem späteren Zeitpunkt eingeleitet werden, so die Mitteilung des Amtes für regionale Landesentwicklung.

 

Zum Dialogforum vom 15.08.2017 wird berichtet.

 

b)   Raumordnungsverfahren (Offshore) zu Trassenkorridoren zwischen dem Anlandungspunkt Hilgenriedersiel sowie dem Raum Emden und dem Netzverknüpfungspunkt Cloppenburg

hier: Stand des Verfahrens/ Info über Resolution

 

Mit Datum vom 16.08.2017 hat der Landkreis Cloppenburg eine gemeinsame Stellungnahme mit den Städten und Gemeinden zum o.a. ROV an das Amt für regionale Landesentwicklung übersandt (Abgabetermin: 18.08.2017).

Diese wurde auf der Homepage des Landkreises veröffentlicht (LANDKREIS CLOPPENBURG/ Bauen & Umwelt/ Bauen & Planen/ Raumordnung – Netzausbau Strom)

Die CDU-Fraktion hat in der letzten Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt am 20.06.2017 eine Resolution zum Thema Raumordnungsverfahren (ROV) Trassenkorridore für Netzanschlusssysteme von dem Anlandungspunkt Hilgenriedersiel und dem Raum Emden zum Netzverknüpfungspunkt Cloppenburg) zur Beratung und Beschlussfassung eingebracht.
Die beschlossene Resolution wird dem Kreisausschuss und dem Kreistag in den nächsten Sitzungen vorgelegt.

Vorab wurde sie zur Information an die Bürgermeister der Städte und Gemeinden, sowie an die Bundesnetzagentur, dem Amt für regionale Landesentwicklung, der TenneT und den hiesigen Bundestags- und Landtagsabgeordneten übersandt.

Die eingegangenen Antwortschreiben der Bundesnetzagentur, der Tennet und des Amtes für regionale Landesentwicklung liegen zur Information an (Anlage 1 – 3).

 

c)   Info zur A-Nord-Trasse der Amprion GmbH

 

Zur Dialogphase 2 hat die Amprion GmbH weiteres Kartenmaterial auf seiner Website eingestellt. Danach befindet sich auf dem Gebiet des Landkreis Cloppenburg kein Korridor für das A-NORD Vorhaben.

Nach dem derzeitigen Planungsstand ist nicht zu erwarten, dass der Landkreis Cloppenburg durch eine Trassenführung betroffen sein könnte.

 

d)   Info zur Konsultation des NEP/O-NEP 2017 – 2030

 

Die Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz, Amprion, TenneT und TransnetBW haben am 02.05.2017 ihre überarbeiteten Entwürfe des Netzentwicklungsplans Strom (NEP) und des Offshore-Netzentwicklungsplans (O-NEP) für das Zieljahr 2030 der Bundesnetzagentur zur Prüfung vorgelegt.

Die Bundesnetzagentur hat die Prüfung der Entwürfe nunmehr abgeschlossen und diese am 04.08.2017 zusammen mit ihren vorläufigen Prüfungsergebnissen sowie dem Entwurf eines Umweltberichts zur Konsultation der Öffentlichkeit vorgestellt.

Öffentlichkeit und Behörden haben nun Gelegenheit, Stellungnahmen zu den Netzentwicklungsplänen und zum Umweltbericht bis zum 16. Oktober 2017 abzugeben.

 

Es ist beabsichtigt, eine Stellungnahme zum NEP und zum O-NEP an die Bundesnetzagentur durch Herrn Prof. Dr. Runge erarbeiten zu lassen. Diese soll in Abstimmung mit den Bürgermeistern der Städte und Gemeinden abgegeben und zur Veröffentlichung freigegeben werden.

 

Finanzierung:

PSP-Element (Produkt)

P1.511000

 

Anlagenverzeichnis:

Antwort der Tennet zur Resolution

Antwort der Bundesnetzagentur zur Resolution

Antwort der ArL zur Resolution