BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:V-SCHUL/16/095  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:11.11.2016  
Betreff:Antrag der BBS Marienhain gGmbH Vechta vom 17.05.2016 auf Weitergewährung des Zuschusses zu den laufenden Schulkosten der Berufsbildenden Schulen (Marienhain)
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Schulausschuss 22 11 2016 TOP 6 Anlage 2 Dateigrösse: 28 KB Schulausschuss 22 11 2016 TOP 6 Anlage 2 28 KB
Dokument anzeigen: Schulausschuss 22 11 2016 TOP 6 Anlage1 Dateigrösse: 1 MB Schulausschuss 22 11 2016 TOP 6 Anlage1 1 MB

Beschlussvorschlag:

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Kreistag der BBS Marienhain gGmbH Vechta einen Zuschuss zu den laufenden Schulkosten der Berufsbildenden Schulen (Marienhain) für das Jahr 2016 in Höhe von 45.120,00 € zu gewähren.

 

 


Sachverhalt:

 

Zum 01.08.2013 hat das Bischöflich Münstersche Offizialat die Trägerschaft der Berufsbildenden Schulen Vechta (Marienhain) von der Kongregation der Schwestern Unserer Lieben Frau übernommen. Für die Weiterführung der Schule wurde die BBS Marienhain gGmbh als Träger gegründet.

 

Mit Schriftsatz vom 17.05.2016 hat der Träger die Weitergewährung des jährlichen Zuschusses in der bisherigen Form für das Jahr 2016 beantragt (siehe Anlage).

Für das Jahr 2015 wurde seitens des Trägers kein Antrag gestellt, sodass der letzte Zuschuss für das Jahr 2014 gewährt wurde.

 

Nach den vorgelegten Unterlagen belief sich das Defizit der Schule im Jahr 2014 auf 253.536,65 Euro.

 

Unter Beibehaltung des bisherigen Berechnungsverfahren (Beschluss des Schulausschusses des Landkreises Cloppenburg vom 28.01.1999) ergäbe sich für das Haushaltsjahr 2016 ein Zuschuss des Landkreises Cloppenburg in Höhe von (gerundet) 45.120,00 Euro (siehe Anlagen).

 

Der Landkreis Vechta gewährt der Schule ab dem Haushaltsjahr 2005 einen jährlichen Pauschalzuschuss in Höhe von 75.000,00 Euro.

 

Im Haushalt des Landkreises Cloppenburg für das Haushaltsjahr 2016 wurden entsprechende Mittel eingeplant.

 

 


Finanzierung:

 Im Haushalt des Landkreises Cloppenburg für das Haushaltsjahr 2016 wurden entsprechende Mittel eingeplant.

 


Anlagenverzeichnis:

·         Antrag der BBS Marienhain gemeinnützige GmbH auf Zuschuss vom 17.05.2016

·         Berechnung des Zuschusses