Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss empfiehlt dem Kreistag
der BBS Marienhain gGmbH Vechta einen Zuschuss zu den laufenden Schulkosten der
Berufsbildenden Schulen (Marienhain) für das Jahr 2016 in Höhe von 45.120,00 €
zu gewähren.
Sachverhalt:
Zum 01.08.2013 hat das Bischöflich
Münstersche Offizialat die Trägerschaft der Berufsbildenden Schulen Vechta
(Marienhain) von der Kongregation der Schwestern Unserer Lieben Frau
übernommen. Für die Weiterführung der Schule wurde die BBS Marienhain gGmbh als
Träger gegründet.
Mit Schriftsatz vom 17.05.2016 hat der Träger
die Weitergewährung des jährlichen Zuschusses in der bisherigen Form für das
Jahr 2016 beantragt (siehe Anlage).
Für das Jahr 2015 wurde seitens des Trägers
kein Antrag gestellt, sodass der letzte Zuschuss für das Jahr 2014 gewährt
wurde.
Nach den vorgelegten Unterlagen belief sich
das Defizit der Schule im Jahr 2014 auf 253.536,65 Euro.
Unter Beibehaltung des bisherigen
Berechnungsverfahren (Beschluss des Schulausschusses des Landkreises
Cloppenburg vom 28.01.1999) ergäbe sich für das Haushaltsjahr 2016 ein Zuschuss
des Landkreises Cloppenburg in Höhe von (gerundet) 45.120,00 Euro (siehe
Anlagen).
Der Landkreis Vechta gewährt der Schule ab
dem Haushaltsjahr 2005 einen jährlichen Pauschalzuschuss in Höhe von 75.000,00
Euro.
Im Haushalt des Landkreises Cloppenburg für
das Haushaltsjahr 2016 wurden entsprechende Mittel eingeplant.
Finanzierung:
Im Haushalt des Landkreises Cloppenburg für
das Haushaltsjahr 2016 wurden entsprechende Mittel eingeplant.
Anlagenverzeichnis:
· Antrag der BBS Marienhain gemeinnützige GmbH auf Zuschuss vom 17.05.2016
· Berechnung des Zuschusses