Sitzung: 26.09.2013 Ausschuss für Planung und Umwelt
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 16
Vorlage: V-PLA/13/077
Zu diesem Tagesordnungspunkt trug Baudirektor Viets den Sachverhalt entsprechend der Vorlagen-Nr. V- PLA/13/077 vor.
Auf Rückfrage der Abgeordneten Kalvelage ergänzte er, dass vorgesehen sei, dass die noch einzustellende Person Planungen durchführen solle, um die Ideen für Maßnahmen in konkrete Planungen umzusetzen.
Die Person, mit der die Stelle besetzt werden solle, sei noch nicht bekannt.
Kreistagsabgeordneter Georg Meyer erklärte, auch hiermit habe sich die CDU- Fraktion befasst. Sie halte es für eine gute Sache, den Gewässerentwicklungsplan nachhaltig zu begleiten. Entsprechend dem Antrag solle dies für 5 Jahre mit jeweils 5.000 € unterstützt werden.
Ohne weitere Aussprache beschloss der Ausschuss für Planung und Umwelt
sodann einstimmig, dem Kreisausschuss die Bewilligung des Zuschusses in Höhe
von 5.000 € jährlich für die Finanzierung der Personalkosten für eine Stelle
zur Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der EU-Wasserrahmenrichtlinie für einen
Zeitraum von 5 Jahren ab 2014 zu empfehlen.