Herr Leitender Kreisbaudirektor Ribinski stellte entsprechend der Vorlage V-VERK/24/270 den Sachstand zu den Radvorrangrouten im Landkreis Cloppenburg ausführlich vor. Er ergänzte, dass die Planungen derzeit durch die Förderstelle der NLStBV, GB Oldenburg, hinsichtlich einer Förderung mit GVFG-Mitteln überprüft werde. Zudem sei man mit der Stadt Cloppenburg in Verhandlung, um die Durchführung und Unterhaltung der Radvorrangroute zu vereinbaren. Sodann übergab er das Wort an Herrn Bauingenieur Klänelschen zur detaillierten Darstellung des Streckenabschnittes der Radvorrangroute von Staatsforsten bis zur Osterstraße in Cloppenburg

Anhand der in der Anlage 1 zu TOP 11 beigefügten Lagepläne ging Herr Bauingenieur Klänelschen punktuell auf neuralgische Punkte der Planung dieses ca. 5,1 km langen Abschnittes ein. Zunächst stellte er die Verkehrsführung in Staatsforsten vor. Anschließend erläuterte er, dass die Radvorrangroute als Fahrradstraße geplant sei. Im Verlauf des Streckenabschnittes wären in regelmäßigen Abständen Plateaupflasterungen zur Geschwindigkeitsdämpfung mit einer Höhe von 5 cm eingeplant. Diese Plateaus können von Fahrradfahrern umfahren werden. Mit Kraftfahrzeugen müsse das Plateau einseitig befahren werden. Die Geschwindigkeit wäre aufgrund der Ausweisung als Fahrradstraße auf dem gesamten Streckenabschnitt auf 30 km/h reduziert. Im Bereich von Einmündungen von Straßen und Wegen werde zur besseren Erkennbarkeit der Radvorrangroute die Fahrbahn rot eingefärbt. Der bestehende Radweg am Garreler Weg bleibe erhalten und werde zukünftig als Gehweg ausgeschildert. Im Bereich der Stadt Cloppenburg werde die Radvorrangroute vorfahrtberechtigt über die Straßen „Am Dornkamp“, Drüdingstraße und St.-Peter-Straße bis zur Osterstraße geführt. In den Knotenpunkten Garreler Weg/Am Dornkamp, Am Dornkamp/Drüdingstraße und Drüdingstraße/St.-Peter-Straße sei hierfür jeweils eine abknickende Vorfahrt eingeplant, die ebenfalls rot eingefärbt werden solle. Im nächsten Planungsabschnitt solle gemeinsam mit der Stadt Cloppenburg und dem Planungsbüro die Verkehrsführung im Knotenpunkt der Osterstraße mit der Höltinghauser Straße abgestimmt werden.

Herr Kreistagsabgeordneter Dunkel erkundigte sich danach, ob die geplanten Roteinfärbungen auch mit einer anderen Farbe erfolgen können oder ob die Farbe vorgegeben sei. Die Planung der Radvorrangroute erfolge nach den Hinweisen zu Radschnellverbindungen und Radvorrangrouten (H RSV), teilte Herr Bauingenieur Klänelschen mit. Danach sei die Farbe „rot“ für Einfärbungen vorgesehen. Bei der Farbe „rot“ handele es sich um eine Warnfarbe, erläuterte Herr Kreistagsabgeordneter Lohmann. Daher befürworte er, die Knackpunkte rot einzufärben. Herr Leitender Kreisbaudirektor Ribinski erläuterte, dass für die Radvorrangroute eine einheitliche Markierung erfolgen solle. An den durch die Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen erarbeiteten Vorschriften orientiere man sich. Daher erfolge die Markierung entsprechend der Vorschrift in „rot“.

Die eingeplanten Plateaus seien mit einer Höhe von 5 cm seines Erachtens ohne Effekt, merkte Herr Kreistagsabgeordneter Dunkel an. Im Bereich der Stadt Löningen gebe es dergleichen. Hier könne man erkennen, dass Fahrzeuge diese ohne die Geschwindigkeit zu reduzieren, passieren. Er bat um Prüfung, ob die Plateaus höher gemacht werden können. Herr Bauingenieur Klänelschen sagte eine Überprüfung zu.

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Thoben teilte Herr Bauingenieur Klänelschen mit, dass der Radweg am Garreler Weg als Gehweg bestehen bleibe.

Herr Kreistagsabgeordneter Lohmann äußerte, dass es sich um eine anspruchsvolle Planung handele. Er erkundigte sich danach, wie die Vorfahrtregelung geplant sei. Die Radvorrangroute werde auf der gesamten Strecke vorfahrtberechtigt geführt, erläuterte Herr Bauingenieur Klänelschen. Hierfür seien an den erforderlichen Stellen abknickende Vorfahrten geplant. Auf der restlichen Strecke werde die Vorfahrt durch Beschilderung geändert.

Auf Nachfrage von Frau Kreistagsabgeordneter Niemeyer teilte Herr Bauingenieur Klänelschen mit, dass die Geschwindigkeit auf der gesamten Strecken 30 km/h betragen werde.

Frau Kreistagsabgeordnete Hollah erkundigte sich danach, an welcher Stelle der Planung die Stadt Cloppenburg eingebunden sei. Weiterhin bat sie um Auskunft, ob die Entscheidung über die Radvorrangroute auf Verwaltungsebene erfolge oder auch die entsprechenden Gremien beteiligt werden. Die Stadt Cloppenburg, inklusive der Verkehrsbehörde, sei in der gesamten Planung eingebunden, teilte Herr Leitender Kreisbaudirektor Ribinski mit. Man befinde sich derzeit in der Abstimmung hinsichtlich der Unterhaltung der Radvorrangroute. Diese solle genau festgelegt werden, ebenso wie die Umsetzung der Maßnahme. Die Planung werde seines Wissens auch in den Gremien der Stadt Cloppenburg vorgestellt.

Auf Nachfrage von Herrn Wille als beratendes Mitglied erläuterte Herr Kreisrat Meyer, dass die vorgestellten Unterlagen zu den Radvorrangrouten dem Protokoll beigefügt werden und damit im Kreisinformationssystem einsehbar seien.