Sodann nahm der Ausschuss für Planung, Umwelt und Klimaschutz die Ausführungen zur Kenntnis.

 

Ltd. Kreisbaudirektor Ribinski erläutert, dass 2020 eine Ausschreibung für den landwirtschaftlichen Fachbeitrag vorgenommen wurde. Die Landwirtschaftskammer hat den Auftrag erhalten und stellt diesen nun vor. Zunächst galt es eine Struktur und die entsprechenden Herausforderungen festzustellen, bevor die daraus resultierenden Folgen erarbeitet werden konnten. Der Fachbeitrag stellt zunächst den Blick der Landwirtschaft dar, eine Abwägung wird im Rahmen der Neuaufstellung des RROP noch erfolgen.

 

Frau Ulferts-Dirksen und Frau Gerken stellen die Inhalte des Fachbeitrages vor. Die Präsentation liegt dem Protokoll bei.

 

Auf Nachfrage vom Kreistagsabgeordneten Bohmann, ob in den Darstellungen ein Kompromiss zwischen Vorrang- und Vorbehaltsgebieten ausgewiesen werden solle, erklärt Ltd. Kreisbaudirektor Ribinski, dass entsprechend des Landesraumordnungsprogramms lediglich Vorbehaltsgebiete ausgewiesen werden können.

 

Kreistagsabgeordneter Coners erkundigt sich, ob durch den niedersächsischen Weg auch Änderungen aus der Flächennutzung z.B. für Biogas erkennbar sind.

Frau Ulferts-Dirksen erläutert, dass diesbezüglich eine Abgrenzung nicht möglich sei. Der Niedersächsische Weg umfasst viele Bereiche und seit seinem Start 2020 gelte es nun die Themen mit allen Akteuren zusammen umzusetzen. Noch können diesbezüglich keine Aussagen dazu getroffen werden.

 

Kreistagsabgeordneter Bohmann fragt, ob Moore genutzt werden können, um die Gebiete für Freiflächen-PV festzulegen. Kreisrat Meyer erklärt, dass hierzu eine Bauleitplanung erforderlich sei. Der NLT habe eine Arbeitshilfe für Freiflächen-PV erstellt. Auch die Belange von Natur und Landwirtschaft sind hierbei zu berücksichtigen. Zunächst seien Analysen zu erstellen und genau zu prüfen, welche Schutzgüter betroffen seien. Eine pauschale Aussage sei daher nicht möglich.  

 

Kreistagsabgeordneter Holthaus empfindet die Anzahl der gesicherten Nachfolge der Höfe als sehr hoch und möchte wissen, wann die Daten erhoben wurden. Frau Ulferts-Dirksen berichtet, dass diese aus 2020 stammen.

Auf Nachfrage von Kreistagsabgeordneten Osterkamp, erklärt Frau Ulferts-Dirksen, dass auch die Zahlen zur Tierhaltung aus 2020 seien.