Der Schulausschuss beschloss einstimmig, dem Kreisausschuss die folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

Der Gemeinde Barßel wird für die Erweiterung der Marienschule Barßel ein Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse in Höhe von bis zu 318.433,33 EUR gewährt.

 

Frau Kreisverwaltungsoberrätin Nienaber trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-SCHUL/22/220 vor.

 

Aufgrund einer Nachfrage von Herr Kreistagsabgeordneter Meyer zum Sachstand der Kreisschulbaukasse erläuterte Frau Kreisverwaltungsoberrätin Nienaber das Verfahren und die Zuschussabwicklung. Gleichzeitig erklärte sie, dass derzeit keine Bearbeitungsrückstände im Bereich der Kreisschulbaukasse vorliegen. Die Auszahlungen von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse erfolgen erst nach Vorlage eines geprüften Verwendungsnachweises durch die Verwaltung. Aus diesem Grund könnten sich längere Zeiträume zwischen dem Zeitpunkt der Antragsstellung und der Auszahlung der Zuschüsse ergeben.

 

Frau Kreistagsabgeordnete Hollah erkundigte sich, ob im Rahmen der Zuschussgewährung auch die Kosten für die Ersteinrichtung und Herstellung der Außenanlagen Berücksichtigung fänden.

 

Frau Kreisverwaltungsoberrätin Nienaber erläuterte die allgemeinen Grundsätze der Richtlinie zur Förderung des Schulbaus durch die Kreisschulkasse des Landkreises Cloppenburg und verwies auf die jeweilige Einzelfallprüfung durch die Hochabteilung.